Vorlage - VO/2019/370/10GV  

Sachverhalt:

Derzeit wird die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 vorbereitet und wird aus diesem Grund der Ausschuss für Bildung und Soziales im Aufstellungsverfahren beteiligt.

Als Beratungsgrundlage werden dem Ausschuss die Haushaltsanmeldungen (Haushaltspositionen) der Abteilung 11-1 der Amtsverwaltung zur Verfügung gestellt. Nach den Sommerferien fanden auch Haushaltsgespräche mit den Trappenkamper Schulen statt und sind die Ergebnisse dieser Gespräche in die Haushaltsanmeldungen von 11-1 eingeflossen. Die OGS, die Bücherei und das Jugendzentrum wurden im Aufstellungsverfahren auch von 11-1 beteiligt. Soweit von diesen Stellen Rückmeldungen erfolgten, wurden auch diese berücksichtigt. Eine Rückmeldung vom Jugendzentrum erfolgte allerdings nicht.

Auch von anderen Abteilungen der Amtsverwaltung erfolgen Haushaltsanmeldungen, die in den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses fallen können. Sollten deshalb konsumtive oder investive Maßnahmen aus dem Bereich des Ausschusses für 2020 vorgesehen sein, die in den Anlagen nicht aufgeführt sind, wird gebeten, dieses in der Sitzung zu besprechen.

Finanzielle Auswirkungen:

s. Anlage

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung und Soziales empfiehlt dem Finanzausschuss bei der Aufstellung des Haushaltes 2020 die in der Anlage aufgeführten Positionen/Beträge mit den in dieser Sitzung besprochenen Änderungen zu berücksichtigen.

Anlage/n:

Haushaltsanmeldungen 11-1