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Vorlage - VO/2019/221/10GV  

Betreff: Vorhabenbezogene 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 für das Gebiet "Nördlich Erfurter Straße, westlich Glashüttenweg, südlich Celsiusstraße und östlich des Grundstücks Gablonzer Straße 11 a-d"
hier: - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Matthias TimmAktenzeichen:21-1/10/621.41_14_13
Federführend:21-1 Bauen und Planen Bearbeiter/-in: Timm, Matthias
Beratungsfolge:
Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp Vorberatung
20.06.2019 
Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Trappenkamp (offen)   
Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp Entscheidung
27.06.2019 
Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

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Sachverhalt:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp hat am 27.09.2018 beschlossen, die vorhabenbezogene 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr 14 r das Gebiet "Nördlich Erfurter Straße, westlich Glashüttenweg, südlich Celsiusstraße und östlich des Grundstücks Gablonzer Straße 11 a-d"aufzustellen. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung aufgestellt.

Der Flächennutzungsplan stellt das Plangebiet als gemischte Baufläche dar. Er wird gem.        § 13a (2) Nr. 2 BauGB im Wege der Berichtigung angepasst.

Den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss hat der Bauausschuss am 10.04.2019 gefasst. Aufgrund dieses Beschlusses wurde die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt (§ 4 (2) BauGB) und die Entwurfsunterlagen in der Zeit vom 29.04.-29.05.2019 öffentlich ausgelegt (§ 3 (2) BauGB) sowie ins Internet gestellt. Die in diesem Verfahrensschritt eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen bitte ich dem beigefügten Abwägungsprotokoll zu entnehmen. Die Gemeindevertretung entscheidet nach einer Abwägung durch Beschluss über die Berücksichtigung der Stellungnahmen.

Den Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) sowie den Durchführungsvertrag zum VEP  hat die Gemeindevertretung bereits in der Sitzung am 25.04.2019 genehmigt. Der Durchführungsvertrag wurde am 13.05/28.05.2019 von den Vertragsparteien unterzeichnet.

Abschließend fasst die Gemeindevertretung den Satzungsbeschluss und billigt die Begründung. Die von der Kreisplanung aktualisierten Entwurfsunterlagen sind dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügt. Zur weiteren Begründung wird darauf Bezug genommen.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Die Bauleitplanung wird auf Antrag des Landesvereins durchgeführt. Der Vorhabenträger hat gegenüber der Gemeinde bereits die Übernahme der Kosten zugesagt.

 

 

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Beschlussvorschlag:

1. Die während der öffentichen Auslegung des Entwurfs der vorhabenbezogenen 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll aufgeführten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die vorhabenbezogene 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 für das Gebiet "Nördlich Erfurter Straße, westlich Glashüttenweg, südlich Celsiusstraße und östlich Gablonzer Straße 11 a-d“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss der vorhabenbezogenen 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden der Amtsverwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige vorhabenbezogene Bebauungsplan und der Vorhaben- und Erschließungsplan ins Internet unter der Adresse www.amt-bornhoeved.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

5. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Flächennutzungsplan zu berichtigen.

 

 

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Anlage/n:

Abwägungstabelle

Planzeichnung / Text

Begründung

Planzeichnung F-Plan-Änderung durch Berichtigung

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2019-06-07 Trappenkamp_B-14.13_Abwägung 4.2 3.2 (241 KB)      
Anlage 2 2 2019-06-07, Trappenkamp_B-14.13_Endfassung Begründung (164 KB)      
Anlage 3 3 2019-06-07, Trappenkamp_B-14.13_Endfassung Text (195 KB)      
Anlage 4 4 Trappenkamp B14_13Aend_Entwurf_2019-06-11 (4553 KB)      
Anlage 5 5 Trappenkamp F-26 Änd_2019-04-04 (467 KB)      
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