Vorlage - VO/2019/176/10GV

Betreff:

Beschluss zum Einvernehmen zur Änderung der Betriebserlaubnis Kita "Pusteblume"

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Verfasser:

Johanna Kegel-Maier

Aktenzeichen:

11-1

Federführend:

11 Bürgerservice

Bearbeiter/-in:

Kegel-Maier, Johanna

Beratungsfolge:


Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp		Entscheidung
25.04.2019	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp	ungeändert beschlossen

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Zum 01.04.2019 sind die neuen Krippenräume in Betrieb genommen worden.

Der Kita-Träger hat die erforderliche Änderung der Betriebserlaubnis auf

130 Betreuungsplätze (s.Anlage) veranlasst.

Lt. § 2 Abs. 3 des Vertrages zwischen der AWO und der Gemeinde zur Finanzierung der Kita „Pusteblume“ sind Veränderungen der Betriebserlaubnis im Einvernehmen mit der Gemeinde zu beantragen.

Definition „Einvernehmen“:

Im Verwaltungsrecht bedeutet Einvernehmen,dass vor einem Rechtsakt das Einverständnis einer anderen Stelle (z. B. Gesetzgebungsorgan, Behörde) vorliegen muss.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Das gemeindliche Einvernehmen zur Änderung der Betriebserlaubnis auf 130 Betreuungsplätze lt. anliegender Betriebserlaubnis wird erteilt.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

Betriebserlaubnis ab 01.04.2019


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	2019-04-01AWOKitaPusteblume_Trpk_Änd (768 KB)

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