Vorlage - VO/2019/086/10GV
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Sachverhalt:
An den Ausschussvorsitzenden wurde aus der Einwohnerschaft herangetragen, dass sich der Finanzausschuss mit der Bemessung der Straßenreinigungsgebühr in Bezug auf die Erhebung bei Reihenhausgrundstücken auseinandersetzen möge. Hier werde das aktuelle Erhebungsverfahren kritisiert.
Es erfolgt daher in der beigefügten Anlage die Vorlage der Gebührensatzung, um diese als Beratungsgrundlage für die Ausschusssitzung zur Verfügung zu stellen.
Finanzielle Auswirkungen:
Abhängig von möglichen Veränderungen des Gebührenmaßstabes.
Beschlussvorschlag:
Ein Beschlussvorschlag wird nicht gegeben und ist aus der Beratung zu entwickeln.
Anlage/n:
Straßenreinigungsgebührensatzung in der aktuell gültigen Fassung nebst Anlagen
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Straßenreinigungsgebührensatzung_inkl._Anlagen_1_2 (89 KB) |
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