Vorlage - VO/2017/097/05GV

Betreff:

Genehmigung über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Verfasser:

Thomas Kech

Federführend:

20-1.1 Finanzen

Bearbeiter/-in:

Kech, Thomas

Beratungsfolge:


Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee		Entscheidung
27.04.2017	19. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee	geändert beschlossen

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Nach § 95 d Abs. 1 der Gemeindeordnung dürfen über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen u. a. nur dann geleistet werden, wenn die Gemeindevertretung zugestimmt hat. Bei unerheblichen über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen (§ 4 HH-Satzung 2016 = 1.500 EUR) kann der Bürgermeister die Zustimmung erteilen. Über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen ist aber mindestens halbjährlich zu berichten.

Mit dem Finanzbericht für das IV. Quartal 2016 wurden in der Sitzung der Gemeindevertretung am 14.03.2017 die im Haushaltsjahr 2016 entstandenen über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen berichtet und wurden diese zur Kenntnis genommen. Da aber die entstandenen entsprechenden Aufwendungen/Auszahlungen über 1.500 nicht genehmigt wurden, wird diese Angelegenheit erneut der Gemeindevertretung zur Entscheidung vorgelegt. Gleichzeitig werden zwei Absummierungsfehler in o. a. Finanzbericht berichtigt:

Ergebnishaushalt auf Deckungskreisebene

Deckungs- kreis	Kurzbezeichnung	Mittel	verfügt	Über- schreitung	bereits berichtet	neu
3659	Tageseinrichtungen für Kinder	35.800,00	48.953,88	13.153,88	0,00	13.153,88
4210	Sportförderung	12.700,00	14.153,43	1.453,43	0,00	1.453,43
5110	Orts- und Regionalplanung	0,00	619,75	619,75	619,75	0,00
5380	Abwasser-beseitigung	68.600,00	72.108,33	3.508,33	0,00	3.508,33
5381	Oberflächen-entwässerung	1.000,00	1.682,40	682,40	0,00	682,40
5382	Personal Abwasserbeseitigung	38.800,00	39.924,81	1.124,81	0,00	1.124,81
5410	Verkehrsflächen und -anlagen	39.900,00	50.253,61	10.353,61	59,97	10.293,64
Summe				30.896,21	679,72	30.216,49

Finanzhaushalt auf Deckungskreisebene

Deckungs- kreis	Kurzbezeichnung	Mittel	verfügt	Über- schreitung	bereits berichtet	neu
5383	Investitionen Abwasserbeseitigung	21.200,00	26.968,35	5.768,35	0,00	5.768,35
Summe				5.768,35	0,00	5.768,35

Wegen der Erläuterungen und der Deckung zu den entstandenen über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen wird auf den Finanzbericht IV. Quartal 2016 verwiesen.

Finanzielle Auswirkungen:

Keine

Beschlussvorschlag:

Die über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 1.500 EUR werden genehmigt.

Anlage/n:

-/-

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