Amt Bornhöved
 

Vorlage - VO/2016/838/07GV  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Straßenreinigungssatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Peter Kruse
Federführend:21 Bauen und Planen Bearbeiter/-in: Schwandt, Birgit
Beratungsfolge:
Bau- und Wegeausschuss der Gemeinde Tarbek Vorberatung
24.01.2017 
3. Sitzung des Bau- und Wegeausschusses der Gemeinde Tarbek zurückgestellt   
Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek Entscheidung
28.03.2017 
11. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Das Gemeindeprüfungsamt hat festgestellt, dass die Gemeinde Tarbek keine rechtswirksame gültige Straßenreinigungssatzung nachweisen kann.

 

Für die Gemeinde Tarbek besteht eine Straßenreinigungssatzung aus dem Jahre 2000.

Im Rahmen der Ordnungsprüfung konnte ein Nachweis der Bekanntmachung dieser Satzung nicht geführt werden.

 

Die Gemeinde muss daher formell eine neue Satzung erlassen.

 

Dieser Beschlussvorlage ist ein Entwurf beigefügt, der auch die aktuelle Rechtslage berücksichtigt.

 

Verwaltungsseitig wird empfohlen, diese zu beschließen.

 

Finanzielle Auswirkungen:  keine

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die beigefügte Straßenreinigungssatzung in vorliegender bzw. berichtigter Ausführung.

 

Anlage/n:

 

Straßenreinigungssatzung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Tarbek (90 KB)      
Anlage 2 2 Anlage zur Straßenreinigungssatzung (169 KB)      
Stammbaum:
VO/2016/838/07GV   Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Straßenreinigungssatzung   21 Bauen und Planen   Vorlage
VO/2016/838/07GV-1   Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Straßenreinigungssatzung   21-5 Bauen und Planen   Vorlage