Amt Bornhöved
 

Vorlage - VO/2016/836/04GV  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Straßenreinigungssatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Peter KruseAktenzeichen:21-5
Federführend:21-5 Bauen und Planen Bearbeiter/-in: Schwandt, Birgit
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek Entscheidung
15.03.2017 
10. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Das Gemeindeprüfungsamt hat festgestellt, dass die Gemeinde Gönnebek keine rechtswirksame gültige Straßenreinigungssatzung nachweisen kann.

 

Für die Gemeinde Gönnebek besteht eine Straßenreinigungssatzung aus dem Jahre 1966.

Diese ist veraltet und durch eine Neufassung zu ersetzen.

 

Die Gemeinde muss daher formell eine neue Satzung erlassen.

 

Dieser Beschlussvorlage ist ein Entwurf beigefügt, der auch die aktuelle Rechtslage berücksichtigt.

 

Verwaltungsseitig wird empfohlen, diese zu beschließen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

keine

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die beigefügte Straßenreinigungssatzung (ggf. mit folgenden Änderungen).

 

Anlage/n:

Straßenreinigungssatzung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 04 Entwurf Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Gönnebek (91 KB)