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Vorlage - VO/2016/600/01Amt  

Betreff: Digitaler Sitzungsdienst
- Beschaffung von dienstlichen PC Tablets für die Mitglieder des Amtsausschusses
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Dieter Kuhlmann
Federführend:10 Hauptverwaltung Bearbeiter/-in: Gast, Sabine
Beratungsfolge:
Amtsausschuss des Amtes Bornhöved
19.07.2016 
12. Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Bornhöved zurückgestellt   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Nach der Einführung des digitalen Sitzungsdienstes und der Beschaffung von PC Tablets für die GemeindevertreterInnen der Gemeinde Trappenkamp wurde aus dem Amtsausschuss die Beschaffung von PC-Tablets für die Mitglieder des Amtsausschusses und damit die Umstellung auf den digitalen Sitzungsdienst angeregt.

 

Die PC-Tablets sollen die MandatsträgerInnen des Amtsausschusses bei der Vorbereitung, Teilnahme und Nachbereitung der Sitzungen unterstützen.

Aufgrund der bislang guten Erfahrungen in der Gemeinde Trappenkamp schlägt die Verwaltung vor, das dort angewandte Verfahren auf das Amt zu übertragen.

Danach würden die Tablets durch das Amt beschafft und den Amtsausschussmitgliedern für die Dauer der laufenden und der künftigen Wahlperiode zur Verfügung gestellt.

Frühestens nach einer Dauer von 5 Jahren würden die Tablets in das Eigentum der Amtsausschussmitglieder übergehen. Im Falle des vorzeitigen Ausscheidens Einzelner wäre das Tablet an das Amt zurückzugeben oder könnte zum Restbuchwert käuflich erworben werden.

Sind keine Geräte mehr im Bestand vorhanden erfolgt eine laufende Ersatzbeschaffung für neue Mitglieder des Amtsausschusses oder für defekte Geräte aus dem Haushalt des Amtes. Entsprechende Haushaltsmittel werden zukünftig eingeplant.

 

Weitere Einzelheiten zur Nutzung der Tablets werden mit den jeweiligen Amtsausschussmitgliedern in einer Nutzungsvereinbarung (Entwurf siehe Anlage) getroffen.

 

Sofern Mitglieder des Amtsausschusses bereits im Besitz eines dienstlich beschafften Tablets durch ihre Gemeinde (z.B. aktuell Trappenkamp) sind, erfolgt statt einer Neubeschaffung eine Erstattung des Zeitwertes des vorhandenen Gerätes an die jeweilige Gemeinde. Das Eigentum an dem Gerät geht damit an das Amt über.

 

Für den Fall, dass die Tablets noch im laufenden Haushaltsjahr beschafft werden sollen, wären die Mittel überplanmäßig oder über einen Nachtragshaushalt bereit zu stellen.

 

Es ist vorgesehen, Tablets mit dem Betriebssystem Android und einer Displaygröße von mindestens 13 Zoll zu beschaffen.

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Die Kosten für Tablets bei ca. 400,00 EUR pro Gerät. Je nachdem ob die Tablets nur für die Mitglieder oder auch für ihre jeweiligen Vertreter beschafft werden sollen, liegen die Kosten somit bei ca. 6.000,00 EUR bzw. 12.000,00 EUR.

 

 

 

 

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Amtsausschuss beschließt die Einführung des digitalen Sitzungsdienstes und damit die Beschaffung von PC Tablets mit einer Mindestdisplaygröße von 13“ für

a)      Die Mitglieder des Amtsausschusses (Kosten: ca. 6.000,- €) oder, alternativ:

b)      Die Mitglieder des Amtsausschusses und ihrer Vertreter (Kosten ca. 12.000,- €)

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Tablets

a)      im laufenden Haushaltsjahr zu beschaffen. Die erforderlichen Mittel werden außerplanmäßig oder über einen Nachtragshaushalt bereitgestellt

b)      im Haushaltsjahr 2017 zu beschaffen.

 

 

 

 

 

 

 

 


Anlage/n: Entwurf einer Nutzungsvereinbarung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Nutzungsvereinbarung Tablets Amt Bornhoeved (20 KB)      
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