Amt Bornhöved
 

Auszug - Einwohnerfragezeit (Teil 1)  

14. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
TOP: Ö 5
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 08.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
 
Wortprotokoll

5.1 Auf die Anfrage von Herrn Scheibert, ob es Rückmeldungen zu den Fragebogenaktionen wegen der Baulücken und der Flüchtlingsunterkünfte gibt, antwortet Herr Siebke, dass bisher nur 3 Antworten hinsichtlich der Baulücken und eine zum Angebot von Flüchtlingsunterkünften eingegangen sind.

 

5.2 Aus Reihen der Anwohner wird angefragt, inwieweit die Gemeinde bei den Problemen der Straßenbaumaßnahme in der Belauer Straße beteiligt ist. Herr Siebke macht hierzu Ausführungen zum Ablauf der Planungen, der Ausschreibung und der Bauausführung. Er weist darauf hin, dass die Gemeinde aufgrund bestehender Verträge verpflichtet ist, die notwendig werdende Änderung von Wasser- oder Kanalleitungen kostenmäßig zu tragen.

 

5.3 Auf die Anfrage, dass die vorgestellte Homepage der Gemeinde recht gut gelungen ist, aber offen bleibt, wie die Darstellung kontrovers diskutierter Themen in der Gemeinde dort wohl dargestellt werden, entgegnet Herr Detlof, dass beabsichtigt ist, dass diese Homepage auf jeden Fall neutral bleiben muss.

 

5.4 Zur Anfrage von Frau Scheibert, warum nicht der Kreis die Kosten für das Verlegen der Leitungen als Straßenbaulastträger übernehmen muss, verweist Herr Siebke auf die alten Verträge und hinsichtlich der eingetretenen Schäden an den Leitungen auf das Problem, dass die bauausführende Firma entgegen der Vorschriften nicht rechtzeitig alle Bestandspläne angefordert hatte.

 

5.5 Frau Berger weist darauf hin, dass in der Redderkoppel die Straßenabläufe gereinigt werden müssen, insbesondere vor Haus Nr. 15.