Amt Bornhöved
 

Auszug - Grundsatzbeschluss zum Ausbau der K 80  

16. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 02.07.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:42 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

rgermeister Siebke begrüßt die Herren Schmidt und Eberling vom Kreis Segeberg und übergibt Herrn Schmidt das Wort.

 

Herr Schmidt berichtet über den Straßenzustand der K 80. Der Kreis beabsichtigt, einen rderantragr die Sanierung der K 80 bis Ende d. M. beim Land einzureichen. Bei Anerkennung der Maßnahme gewährt das Land für die erstmalige Herstellung eine rderung von 205,00 EUR pro laufenden Meter. Bei Zugrundelegung der ermittelten Baukosten und Abzug der Landeszuwendung entfällt auf die Gemeinde ein Kostenanteil von rund 3.000,00 EUR für den Regenwasserkanal innerhalb der Ortsdurchfahrt. Die Kosten für die Entwässerung außerhalb der Ortsdurchfahrt trägt der Kreis. Bei der Gestaltung der Fahrbahn kann die Gemeinde mitwirken.

 

Herr Schmidt übergibt das Muster einer Vereinbarung zwischen dem Kreis Segeberg und der Gemeinde Schmalensee, diese wird als Anlage zur Niederschrift beigefügt.

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Herren Schmidt und Eberling und stellt folgenden Antrag zur Abstimmung:


Die Gemeinde Schmalensee fasst den Grundsatzbeschluss zum Ausbau der K 80, soweit diese in die Straßenbaulast der Gemeinde fällt. Der Kostenbeteiligung von rund 3.000,00 EUR wird zugesagt.


Abstimmungsergebnis   dafür:  8  dagegen: 0   Stimmenthaltungen: 0