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Auszug - Finanzbericht II. Quartal 2015 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  

4. Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Schmalensee
TOP: Ö 5
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 21.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
 
Wortprotokoll

Herr Bucksch erläutert die Eckwerte des Finanzberichtes des II. Quartals 2015.

Anschließend werden die Auslastungen der einzelnen Produkte besprochen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Entwicklung der Kosten für Kindertagesstätten anderer Träger

beobachtet werden müssen. Da die Anzahl der Kinder, die voraussichtlich eine Kindertagesstätte besuchen werden, gestiegen ist, ist mit Mehrkosten für die Gemeinde zu rechnen.

 

Anschließend wird über das Angebot der Spielstube in Schmalensee diskutiert. Bislang erfolgt eine Kostendeckung in Höhe von 40 % durch Elternbeiträge für Schmalenseer Bürger. Bei Kindern, die aus Umlandgemeinden die Spielstube in Schmalensee in Anspruch

nehmen, wird ein höherer Beitragssatz vereinbart. Herr Bucksch weist darauf hin, dass die Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Spielstube in Schmalensee erstellt werden solle, um den Eigenanteil der Gemeinde Schmalensee festzustellen. Der Zeitpunkt der Erstellung der Wirtschaftlichkeitsberechnung ist noch festzulegen.

 

Es wird festgestellt, dass die Produkte 533000 - Wasserversorgung und 538000  Abwasserbeseitigung nicht kostendeckend im Finanzbericht dargestellt werden. Dieses ist damit zu begründen, dass kalkulatorische Zinsen berücksichtigt sind, die sich jedoch nicht in der Haushaltsplanung wiederfinden, sondern nur in der Gebührenkalkulation bzw. Kosten- und Leistungsrechnung. Unter Berücksichtigung der kalkulatorischen Zinsen sind die Summen der Aufwendungen sowie Erträge ausgeglichen.

 

Anmerkung der Verwaltung:

 

Eine Übersicht über die wirtschaftlichen Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen ist im Vorbericht des Haushaltsplanes auf Seite 21 bzw. unter Nr. 19 zu finden.

 

Es wird anschließend über die Kosten der Sportförderung diskutiert und es wird nachgefragt, ob die Haushaltsmittel bei dem Deckungskreis 4210 - Sportförderung mit einem Ansatz von 11.800 EUR ausreichen werden. Bisher sind dort 8.809,84 EUR verfügt.

 

Anmerkung der Verwaltung:

 

Der Deckungskreis 4210 – beinhaltet die Aufwendungen für die Produkte 421000- Förderung des Sports, 424010 - eigene Sportstätten und 424020 - Badestellen. Darin enthalten sind die Aufwendungen für Unterhaltung, Bewirtschaftung, Mieten und Pachten, Betriebsaufwendungen und Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke. Bei dem Konto Unterhaltung der eigenen Sportstätten (424010.5211000) mit einem Ansatz von 1.500 EUR ist bereits eine Überschreitung von 1.194,83 EUR entstanden. Dieses liegt an einer Unterhaltungsmaßnahme, bei der Duschköpfe und eine Funktionseinheit in der Sportstätte erneuert wurden. Weiterhin sind die Jahresanordnungen für die Bewirtschaftungskosten bereits gebucht. Die Entwicklung der weiteren Konten in dem Deckungskreis bleibt abzuwarten. Weitere Überschreitungen einzelner Produktsachkonten im Deckungskreis bestehen derzeit nicht.

 

Anschließend werden die Deckungskreise des Finanzhaushaltes erörtert. Es wird darauf hingewiesen, dass die investiv geplanten Haushaltsmittel für den Digitalfunk der Feuerwehr voraussichtlich erst 2016 benötigt werden.

 

Herr Bürgermeister Siebke weist darauf hin, dass aufgrund von erhöhtem Druck in den Wasserleitungen ein Druckminderer durch das Wasserwerk Bornhöved in den Leitungen der Gemeinde Schmalensee eingebaut wurde. Er weist darauf hin, dass geklärt werden muss, wer die Kosten für den Einbau zu tragen hat.

 

Der Finanzbericht II. Quartal 2015 wird vom Finanzausschuss zur Kenntnis genommen.