Auszug - Ausbauplanung Horst-Schulz-Weg
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Schwarz vom Ing.-Büro Viebrock erläutert mittels Entwurfsplanung die vorgesehenen Varianten für den Ausbau des Horst-Schulz-Weges. Die geschätzten Projektkosten (ohne Grunderwerb) betragen für Variante 1 – Pflasterbauweise 361.000,-- € (brutto),
Variante 2 – Asphaltbauweise 325.000,-- € (brutto). In beiden Kostenschätzungen ist die zusätzliche Auskofferung und der Einbau von Frostschutzkies bei anstehendem F 2- / F 3- Untergrund, sowie die zusätzlichen Entsorgungskosten für pechbelasteten Asphalt mit erfasst. Falls man keinen belasteten Asphalt vorfindet, vermindern sich die jeweiligen Kostenschätzungen um ca. 30.000,-- €.
Es entsteht eine Diskussion darüber, ob und inwieweit über den Ausbau des Horst-Schulz-Weges beraten wurde, über die Information der Anlieger sowie über hohe Ausbaubeiträge. Man kommt überein, dass am 26.07.2012 eine Sitzung des Bauausschusses erfolgen soll.
Beschluss:
1.Die Gemeindevertretung beschließt das Bauprogramm für den Ausbau des Horst-Schulz-Weges in der Variante I in Pflasterbauweise (rot).
2.Die Maßnahme ist mit den anliegenden Grundstückseigentümern zu besprechen. Der Bauausschuss wird ermächtigt, Änderungen des Bauprogramms im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel vorzunehmen. Sofern sich während der Baumaßnahme Änderungen des Bauprogrammes ergeben, die zweckmäßigerweise auszuführen sind, kann der Bürgermeister auch ohne vorherige Beratung im Bauausschuss die Änderung des Bauprogrammes vornehmen. Er hat im Bauausschuss zu berichten.
3.Das Ing.-Büro Viebrock aus Engelau wird mit der weiteren Planung und Durchführung der Maßnahme beauftragt.
4.Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgter Ausschreibung die Aufträge für die Straßenbaumaßnahmen an den günstigsten und wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben. Über die Auftragsvergaben ist regelmäßig zu berichten.
Abstimmungsergebnis dafür: 17 dagegen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Herr Schwarz wird von Herrn BM Krille verabschiedet und es erfolgt eine Unterbrechung der Sitzung von 20.06 Uhr bis 20.13 Uhr.