Auszug - Beratung und Beschlussempfehlung zum jährlichen Zuschuss 2014/2015 an die VHS
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Um hier den gleichen Wissensstand herzustellen, gibt die Protokollführerin den folgenden chronologischen Überblick:
21.06.2012 Beschluss der Gemeindevertretung, den Zuschuss an die VHS von
0,64 €/Einwohner Stand 31.3. des Vorjahres bis auf weiteres zu gewähren
01.11.2012 Beschluss der Gemeindevertretung, eine Erhöhung des Zuschusses auf
1 €/Einwohner Stand 31.3. des Vorjahres für die Jahre 2012 und 2013 aufgrund eines Einnahmeüberschusses von rd. 9.000 € abzulehnen
19.06.2014 Beschluss der Gemeindevertretung, eine Erhöhung des Zuschusses auf
1 €/Einwohner Stand 31.3. des Vorjahres für das Jahr 2014 aufgrund des fehlenden Verwendungsnachweises 2013 abzulehnen
14.07.2014 Eingang des Verwendungsnachweises 2013 der VHS bei den Bürgermeistern, dem Bürgermeister der Gemeinde Bornhöved liegt diese allerdings nicht vor
18.09.2014 Absetzen des Tagesordnungspunktes (GV) aufgrund des scheinbar fehlenden Verwendungsnachweises
In den o.g. Zeiträumen haben Klärungsgespräche zwischen der VHS, dem Bürgermeister und dem Ausschussvorsitzenden statt gefunden mit dem Ergebnis, dass die VHS ab 2013 für die Gemeinde Bornhöved zusätzlich die jeweiligen Kassenbestände zum 31.12. in den Verwendungsnachweis aufnehmen wird.
Die VHS Trappenkamp/Bornhöved e.V. hat allerdings auch auf ihre gemeinnützige, eingetragene Vereinseigenschaft hingewiesen, die in 3-jährigen Abständen durch das Finanzamt geprüft wird. Die Prüfungen in den Jahren 2011 und 2014 sind nachweislich ohne Beanstandungen erfolgt. Verwendungsnachweise gegenüber dem Kreis sind lt. Vertrag statistisch zu erbringen.
Es entsteht die Idee, dass der Bürgermeister den Amtsvorsteher anspricht, um evtl. Verträge der Amtsgemeinden gleichen Inhalts zur Förderung der Volkshochschule ab 2015 vorzubereiten.
Die
- vorliegende tabellarische Übersicht der Einnahmen und Ausgaben 2010-2013 und
- den vorliegenden Verwendungsnachweis 2013 der VHS
nehmen die Ausschussmitglieder zum Anlass zur folgenden Beschlussempfehlung:
Beschluss
* Für die Gemeindevertretung ergeht folgende Empfehlung:
Der Zuschuss 2014 an die VHS Bornhöved/Trappenkamp auf Basis des Verwendungsnachweises 2013 auf 1 €/Einwohner ist zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 2 Stimmenthaltung: 0
* lt. Beschluss der Sitzung des Sozialausschusses am 29.01.15