Auszug - Beratung und Beschluss zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes wird eine Tischvorlage verteilt. Der Bürgermeister erklärt ergänzend, dass eine Umstellung nur im Dorf, nicht aber in der Gärtnersiedlung vorgesehen ist. Die Gemeinde hatte sich bereits das Ziel gesetzt, durch entsprechende Maßnahmen, Kosten für die öffentliche Straßenbeleuchtung einzusparen. Der Bürgermeister teilt weiter Informationen über den gemeindlichen Stromverbrauch beispielhaft mit.
Wie weiter erklärt wird, ist bereits im vergangenen Jahr probeweise auf vier verschiedene Leuchtmittel umgestellt worden. Das Leuchtmittel der Firma OptoDevices hat sich dabei als das Geeignetste gezeigt, jedoch ist dieses zwischenzeitlich nicht mehr lieferbar. Zudem hat sich der Markt mittlerweile weiterentwickelt und mehr auf LED-Lampen mit E 27 Gewinde eingestellt.
Es wird vorgeschlagen, auf Leuchtmittel zurückzugreifen, die günstig über den Großhandel bezogen werden können. Allerdings wird hiervon letztendlich Abstand genommen, da die Anschaffungskosten zwar zunächst günstiger sein dürften, jedoch von einer schlechteren Qualität auszugehen ist und somit auf Dauer keine Ersparnis zu erwarten sein dürfte.
Bei folgenden vier Firmen soll eine Preisabfrage durch die Verwaltung erfolgen:
1. Krabbe, Neumünster
2. Hamdorf, Trappenkamp
3. Böckmann, Wankendorf
4. Thiele, Bornhöved
a) Den einzelnen Firmen ist vorzugeben, dass sie jeweils ein Leuchtmittel zur Verfügung stellen. Der Bürgermeister wird sich anschließend mit den Mitgliedern der Gemeindevertretung mit den in Frage kommenden Leuchtmitteln austauschen.
Dieser Beschlussvorlage liegt ein textlicher Vorschlag für die Ausschreibung bei. Der Ausschreibungstext wird in Teilen diskutiert.
Es stellt sich dabei zunächst die Frage, ob eine Zeitschaltuhr (Punkt 1.6) überhaupt erforderlich sei, da eine Nachtabschaltung für nicht unbedingt notwendig gehalten wird.
b) Eine Zeitschaltuhr (wie im Leistungsverzeichnis vorgesehen) soll nicht eingebaut werden. Der vorhandene Dämmerungsschalter soll – soweit technisch erforderlich – ausgetauscht werden, jedoch ist dieser nicht im Feuerwehrgebäude, sondern im Schoolredder unterzubringen.
Die weitere Frage wäre, wie mit den Schirmgläsern (Punkt 1.4a) umzugehen ist, da die Gemeinde noch einige in Reserve liegen hat.
c) Es ist die Anzahl der benötigten Schirmgläser durch den Bürgermeister festzustellen und - unter Berücksichtigung der noch vorhandenen Reservegläser - nur noch die restliche Anzahl benötigter Schirmgläser durch die Verwaltung zu erwerben. Insgesamt zwei Schirmgläser sind dabei als Reserve vorzuhalten.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, die energetische Sanierung der Straßenbeleuchtungsanlage (unter Beachtung der o. a. Punkte a-c) auszuschreiben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Leistungen nach Inaugenscheinnahme und erfolgter Ausschreibung an den wirtschaftlichsten und günstigsten Bieter zu vergeben. Die außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 4000€ werden genehmigt.
Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0