Auszug - Einwohnerfragezeit (Teil 2)

	1. Sitzung des Ausschusses für Senioren, Jugend und Sport, Ortsverschönerung u. Fremdenverkehr der Gemeinde Schmalensee Der Ausschuss tagt gemeinsam mit dem Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- und Wegeangelegenheiten.
TOP:	Ö 20
Gremium:	Ausschuss für Senioren, Jugend und Sport, Ortsverschönerung u. Fremdenverkehr der Gemeinde Schmalensee	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Di, 03.09.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	20:00 - 23:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gemeindesaal Schmalensee
Ort:	Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee

Wortprotokoll

Die Einwohnerfragezeit nutzen gleich mehrere Anwohner, um ihren Unmut über das für sie zu verfrühte eingeleitete Verfahren zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zu äußern.

Auch den Termin für die Einwohnerversammlung empfinden sie als verfrüht angesetzt und befürchten, dass der Investor damit nur einen weiteren Punkt der Bauleitplanung abarbeiten will.

Der Ausschuss zeigt sich interessiert an den Einwendungen, sieht sich jedoch nicht in der Lage, daraufhin Veranlassungen zu treffen. Auch das Wirtschaftlichkeitsgutachten wird mehrfach gefordert, woraufhin der Ausschussvorsitzende auf seinen Bericht und die Beratung zum Tagesordnungspunkt 15 verweist.

Frau Detlof macht darauf aufmerksam, dass auch auf der Tarbeker Straße ein erhöhtes Aufkommen von Kieslastern ist, die zum Teil sehr schnell fahren. Der Bürgermeister sichert zu, bei Gesprächen mit den Unternehmen auch um mehr Rücksicht auf der Tarbeker Straße zu bitten.

Der Vorsitzende schließt wegen Ablauf des Zeitlimits die Sitzung nach diesem Tagesordnungspunkt.

Er kündigt an, sein Skript zu TOP 21 „Sonstige Angelegenheiten“ dem Protokoll beizufügen.

Der Tagesordnungspunkt 22 wird bis auf Weiteres nicht in den Ausschüssen beschlossen werden. Der Tagesordnungspunkt 23 entfällt somit.

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