Auszug - Beschlüsse zur Tagesordnung

	1. Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee Der Ausschuss tagt gemeinsam mit dem Ausschuss für Senioren, Jugend und Sport, Ortsverschönerung und Fremdenverkehr.
TOP:	Ö 1
Gremium:	Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Di, 03.09.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	20:05 - 23:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gemeindesaal Schmalensee
Ort:	Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee

Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Vor Eintritt in den TOP 1 berichtet der Vorsitzende über ein vor der Sitzung stattgefundenes Kennenlernen der Ausschussmitglieder mit dem Gemeindearbeiter und seinen Aufgaben und Tätigkeiten.

Der Vorsitzende macht auf die Besonderheit aufmerksam, dass zwei Ausschüsse mit zwei Tagesordnungen tagen. Er erklärt, dass differenziert abgestimmt werden muss. Zu jedem TOP wird ein Einvernehmen hergestellt, welcher Ausschuss betroffen ist.

Der Vorsitzende stellt folgenden Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung:

TOP 19 neu: „Beleuchtung im Buswartehäuschen an der Dorfeiche“

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Dem Antrag wird von beiden Ausschüssen einstimmig stattgegeben.

Als Weiteres beantragt der Vorsitzende, den TOP 22 „Gemeindliche Ehrungen“ unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchzuführen.

Auch hier geben beide Ausschüsse diesem Antrag einstimmig statt.

Weiterer Antrag des Vorsitzenden:

Wenn um 23.00 Uhr die Tagesordnung nicht abgearbeitet ist, wird die Sitzung beendet und ein neuer Termin für die Fortsetzung bestimmt.

Nach kurzer Aussprache wird über ein Ende um 22.00 Uhr oder ein Ende um 23.00 Uhr abgestimmt:

22.00 Uhr erhält 1 Stimme, 23.00 Uhr erhält 6 Stimmen.

Die Tagesordnung wird dann jeweils von beiden Ausschüssen einzeln einstimmig beschlossen.

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