Auszug - Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023  

Herr Kech schildert in kurzen Worten, dass die vorläufigen Vorjahreswerte bei den Zuführungen bzw. Auflösungen zu der Pensions- und Beihilferückstellung durch aktuelle Werte ersetzt wurden.

Da es sich dabei um zahlungsneutrale Aufwendungen bzw. Erträge handelt, haben diese Änderungen keine Auswirkung auf die Amtsumlage. Durch diese Änderungen konnte sowohl für das Planjahr als auch für die Jahre der mittelfristigen Finanzplanung ein Haushaltsausgleich erreicht werden.

Darüber hinaus erläutert er die Änderungen im Stellenplan

Die Umsetzung der geplanten Stellenbesetzung kann frühestens zum 01.05.2023 erfolgen.

Nachfragen gibt es nicht.

Beschlussvorschlag:

Der Amtsausschuss beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 mit der Änderung, dass die lfd. Nr. 1 des Stellenplans in die Bezeichnung Amtsdirekter mit Besoldungsgruppe B 2 geändert wird.

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Abstimmungsergebnis dafür: 42 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 0

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        Protokollführung TOP 19

        Melanie Thede