Amt Bornhöved
 

Auszug - Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses  

Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Stocksee
TOP: Ö 9
Gremium: Planungs-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Stocksee Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 23.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:33 - 21:08 Anlass: Sitzung
Raum: Alte Schule Stocksee, Am Dorfplatz 4, 24326 Stocksee
Ort: Am Dorfplatz 4, 24326 Stocksee
 
Wortprotokoll

Es werden Punkte aus einer Anfrage von Dirk Jaetzel beantwortet.

 

Katastrophenschutz auf kommunaler Ebene

Dieser Punkt wird nicht als besonders dringlich angesehen, da der Katastrophenschutz noch in Land, den Kreisen und Städten und mit den entsprechenden Verbänden (z. B. Feuerwehrverband) verhandelt und besprochen wird. Es wurde mit der Amtsverwaltung gesprochen. Herr Tralau aus dem Ordnungsamt hat per Mail darüber informiert, dass er in Vertretung für Frau Kegel-Maier an einer Informationsveranstaltung des Kreises Segeberg teilgenommen hat. Das Thema wird in der kommenden Bürgermeisterrunde am 7. Dezember besprochen, um zeitnah den Status Quo im Amt Bornhöved zu aktualisieren. Die Verwaltung wird, sobald verfügbar, entsprechende Informationen für die Politik und die Feuerwehr zur Verfügung stellen.

 

Abhilfeersuchen

Hier besteht ebenfalls keine Dringlichkeit. Im Winter können keine Straßenbaumaßnahmen durchgeführt werden. Die Bilder im Abhilfeersuchen waren veraltet.

In dieser Angelegenheit wurde mit dem Bürgermeister gesprochen. Dieser besprach die Angelegenheit mit dem Amt.

Herr Bickel aus dem Bauamt wird sich zeitnah alles ansehen und wenn nötig einen Beschlussvorschlag für die nächste Bauausschusssitzung erstellen, ansonsten erfolgt ein Bericht. Eine Beratung würde vermutlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.

 

Reinigung der Feuerwehrräume

Dies ist kein Punkt für den Bauausschuss, da es hauptsächlich um eine eventuelle Anstellung und die Finanzierung geht. Außerdem gibt es keinen Antrag von der Feuerwehr. Der Bürgermeister, die Finanzausschussvorsitzende und die Wehrführung treffen sich in den nächsten Tagen, um die Reinigung zu besprechen.

 

Leckage im Waldweg

Es wurde nach dem Sachstand der Leckage im Waldweg und einen Anschluss an die Wasserleitung gefragt. Der Bürgermeister hat hierzu am 15.11.22 eine E-Mal an alle Mitglieder der Gemeindevertretung und bürgerlichen Ausschussmitglieder gesendet. Diese Erläutert den Sachverhalt. Es wurden keine Anträge oder Beratungswünsche an den Bauausschuss gestellt.

 

Des Weiteren wird noch folgendes beraten:

 

r das Hilfegesuch zur Oberflächenentwässerung gibt es keinen akuten Handlungsbedarf der Gemeinde, da die Maßnahmen sich im Winter witterungsbedingt nicht durchführen lassen. Das Amt wird noch weitere Prüfungen durchführen und sich daraufhin mit möglichen Maßnahmen an die Gemeinde wenden.
Der Waldweg an sich hat eine Wasserführung. Es geht bei dem aktuellen Anliegen lediglich um Starkregenereignisse.

 

Der Parkplatz an der alten Schule ist recht uneben. Der Bürgermeister nimmt sich dieser Angelegenheit an.