Auszug - Vorbereitung Haushalt 2023
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Vom Protokollführer und dem Bürgermeister wird vorgetragen, dass die Kirchengemeinde Bornhöved die Bürgermeister des „Kirchspiels“ zu einem Gespräch wegen eines möglichen Defizitausgleichs des kirchlichen Friedhofs eingeladen hatte, weil das Bestattungswesen pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe der Gemeinden und keine Kirchenaufgabe ist. Die Anwesenden kommen darin überein vorerst keine Haushaltsmittel für eine mögliche gemeindliche Beteiligung an einem Defizitausgleich einzuplanen.
In der folgenden Aussprache moniert der Ausschussvorsitzende, dass in der Beschlussvorlage nur die Änderungen der einzelnen Haushaltspositionen aufgeführt sind und nicht die alten und neuen Beträge. Dazu teilt der Protokollführer mit, dass die Beträge des Vor- und Planjahres den Anlagen (Ergebnis- und Finanzplan) entnommen werden können. Danach werden die einzelnen Haushaltspositionen durchgesehen und die vorgeschlagenen Maßnahmen des Bauausschusses genannt. Dabei werden folgende Änderungen besprochen:
PSK | Betrag bisher | Betrag neu | Begründung |
126000. 5211000 | 10.000 | 2.000 | Die Unterhaltungsarbeiten am Feuerlöschteich/Regenrückhaltebecken wurden im lfd. Jahr ausgeführt. |
126000. 5251000 | 1.300 | 5.000 | Es werden auch für das Planjahr Reparaturen am Feuerwehrfahrzeug angenommen. |
126000. 5261000 | 2.000 | 5.000 | Es wird angenommen dass weitere Dienst- und Schutzkleidung beschafft werden muss (evtl. neue Mitglieder durch neues Wohngebiet). |
533000. 5221000 | 20.000 | 5.000 | Eine Begründung für die deutliche Ansatzerhöhung bei der Unterhaltung der Wasserversorgung wurde nicht vorgenommen und ist den Anwesenden auch nicht offenkundig. |
538010. 5211000 | 20.000 | 2.000 | s. 126000.5211000 |
541000. 5221000 | 20.000 | 70.000 | Es sind umfangreichere Unterhaltungs-arbeiten an den Gemeindestraßen vorgesehen |
551010. 7831000 | 0 | 5.000 | Es ist die Beschaffung einer Rutsche für den Spielplatz geplant. |
5731010. 52110000 | 2.000 | 5.000 | Neben den lfd. Unterhaltungsarbeiten soll auch die Beleuchtung des Gemeindehauses überprüft werden. |
5731010. 7832000 | 25.000 | 5.000 | Die Aufträge zur Beschaffung des Mobiliars für das Gemeindehaus werden noch im lfd. Jahr erteilt und die Mittel des Vorjahres sind auskömmlich. |
Abschließend wird über nachstehenden Antrag abgestimmt:
Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den als Vorlage verteilten Haushalt 2023 mit den in dieser Sitzung besprochenen Änderungen zu beschließen.
Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0