Auszug - Bezeichnung der Tagesordnungspunkte
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Wortprotokoll |
Einem Einwohner ist aufgefallen, dass auf der Tagesordnung einige Punkte mit „Beratung und ggf. Beschlussfassung“ aufgeführt sind, jedoch fehlen hier Beschlussvorlagen. Der Einwohner empfindet es als ungünstig, da man sich somit nicht vorbereiten kann.
Der Ausschussvorsitzende erklärt, dass zu diesen Punkten vorgesehen ist, die aktuellen Sachstände mitzuteilen. Es könnte jedoch im Verlauf der Beratung erforderlich sein, einen Bechluss zum weiten Vorgehen zu fassen. Aus diesem Grund wurden die Punkte unter „Beratung und ggf. Beschlussfassung“ auf die Tagesordnung gesetzt.