Auszug - Vorbereitung Haushalt 2022
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Sachverhalt:
Zur Vorbereitung des Haushalts für das Haushaltsjahr 2022 wird der Sozialausschuss gebeten, zu einigen Produkten Haushaltsanmeldungen vorzunehmen. In diesem Zusammenhang wird daran erinnert, dass im investiven Bereich keine Bilanzkonten mehr geplant werden sondern die entsprechenden Zahlungskonten (68XXXX = Einzahlung, 78XXXX = Auszahlung).
Zur Vorbereitung ist dieser Vorlage eine Tabelle mit den Produktsachkonten folgender Produkte beigefügt, es müssen aber nicht zu allen aufgeführten PSK Anmeldungen/Vorschläge vom Ausschuss vorgenommen werden:
Produktbezeichnung | Produkt |
Beiräte | 111010 |
Eigene Sportstätten | 424010 |
Förderung der Wohlfahrtspflege | 331000 |
Förderung des Sports | 421000 |
Freibad am See | 424020 |
Heimat- und sonstige Kulturpflege | 281000 |
Heimatmuseum De ole Rökerkaat | 252000 |
Kinderspielplätze | 551010 |
Offene Jugendarbeit / Jugendhaus | 366000 |
Tageseinrichtungen für Kinder (andere Träger) | 365090 |
Die Produkte „Schulen“ wurden nicht in die Tabelle aufgenommen, weil die Gemeinde Bornhöved keine eigene Schulträgerin ist und somit nur ein eingeschränkter Gestaltungsspielraum (über die Mitgliedschaft im Schulverband Sventana Bornhöved) besteht.
Konten nachfolgend aufgeführter Kontengruppen bzw. -arten sind in der Tabelle nicht enthalten:
Kontengruppe / - art | Bezeichnung / Bemerkung |
416 | Erträge aus der Auflösung von Sonderposten (Ansätze ergeben sich aus Zuwendungen der Vorjahre und des Planjahres) |
50 | Personalaufwendungen (Ansätze ergeben sich über Stellenplan) |
521 und 522 | Unterhaltungsaufwendungen (Zuständigkeit des Bauausschusses) |
57 | Abschreibungen (Ansätze ergeben sich aus den Investitionen der Vorjahre und des Planjahres) |
58 | Interne Leistungsbeziehungen (Leistungen können i. d. R. nicht direkt beeinflusst werden) |
681 | Investitionszuwendungen (Förderungen sind dem Ausschuss i. d. R. nicht bekannt) |
685 | Einzahlungen aus der Abwicklung von Baumaßnahmen („technischer“ Vorgang bei Baumaßnahmen) |
Zu den Spalten der beigefügten Tabelle erfolgen nachfolgend einige Bemerkungen:
Spalte | Bemerkung |
Produktkonto-Notiz | Hier sind Notizen zu HH-Anmeldungen aus Vorjahren enthalten. Wenn ein Sachgebiet der Amtsverwaltung bereits für 2022 eine Anmeldung vorgenommen hat, beginnt diese Spalte mit „HH2022“. In solch einem Fall steht in der Spalte „Ansatz Planjahr“ der angemeldete Betrag. In allen anderen Fällen steht in der Spalte „Ansatz Planjahr“ der Ansatz des Vorjahres (= lfd. Jahr). |
Ansatz Planjahr | Haushaltsansatz für 2022 (s. Produktkonto-Notiz) |
Ansatz VJ | Haushaltsansatz Vorjahr (= 2021) |
AO VJ | Anordnungssoll Vorjahr (= 2021) -Stand: 09/2021- |
Ergeb. VVJ | Ergebnis Vorvorjahr (= 2020) |
VE | Verpflichtungsermächtigung für 2023 oder später (nur Investitionen = Kontengruppe 78XXXX) |
Beschlussvorschlag:
Der Sozialausschuss empfiehlt bei der Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2022 die in dieser Sitzung besprochenen Änderungen/Ergänzungen zu berücksichtigten.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0