Auszug - Haushalt Bauhof, Wasserwerk, Klärwerk, Spielplätze, Feuerwehr
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Feuerwehr
Der Entwurf der Feuerwehr wird beraten (Datei 2022-HaushaltFeuerwehrBornhoevedNEU.pdf).
Es ergeben sich gegenüber dem Entwurf noch folgende Änderungen, Ergänzungen oder Anmerkungen:
Position | Ansatz/Bemerkung |
1.3.10 | 200€ bleibt, aber mit Sperrvermerk: Nur dann aufnehmen, wenn es nach den Umbauarbeiten auf dem Fahrzeug erforderlich ist. |
1.4.1 | 10.540 € Kann gestrichen werden, falls die Beschaffung in 2021 erfolgt. Ansonsten ggf. Übertragung der Mittel |
1.4.3 | - 1.000 € Gestrichen |
1.4.4 | 4000 € bleiben wie angemeldet im Haushalt. Abstimmung: 5/2/0 |
1.4.7 | - 3.800 € Der Ansatz wird beibehalten. Abstimmung: 0/5/2 Gestrichen |
1.4.11 (neu) | 2.800€ Wasserrettungsanzug. Abstimmung: 7/0/0 |
(ohne) | Vom Bürgermeister wurde angeregt, ein Boot für ca. 11.000 € für die Wasserrettung aufzunehmen. Im kommenden Jahr wird es eine Veränderung im BrSchG geben, die Wasserrettung mit behandeln soll. Es werden für dann Fördermittel des Landes erwartet. Dieses Thema soll daher im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatung nicht weiter behandelt und entsprechend kein Ansatz für ein Boot in den Haushalt 2022 aufgenommen werden. |
1.5.11 | - 1.000 € Gestrichen. Keine Mittel für die Planung erforderlich. |
1.5.17 | 5.000 € wird zur Beratung an den Finanzausschuss verwiesen. Die rechtlichen Möglichkeiten werden bis zur Finanzausschusssitzung noch geklärt und dort endgültig abgestimmt. Die Feuerwehr wird gebeten, ggf. bereits jetzt schon ein grobes Konzept vorzulegen. |
Der im Haushaltsentwurf der Verwaltung beim PSK Brandschutz – bauliche Anlagen 126000.5211000 angegebene Ansatz von 10.000 € wird gestrichen, da diese Maßnahme nicht durchgeführt wird.
Bauhof
Der Entwurf des Bauhofes wird beraten.
Es ergeben sich gegenüber dem Entwurf noch folgende Änderungen, Ergänzungen oder Anmerkungen:
Position | Ansatz/Bemerkung |
1 | 16.000 € bleibt. Abstimmung: 6/0/1 |
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3 | Bleibt, da die Beschaffung dieses Jahr nicht mehr möglich ist. |
Klärwerk
Der Entwurf des Klärwerks wird beraten.
Es ergeben sich gegenüber dem Entwurf noch folgende Änderungen, Ergänzungen oder Anmerkungen:
Position | Ansatz/Bemerkung |
2 | Gestrichen - 950 €: Das Dreibein soll mit vorhandenen Mitteln noch in 2021 beschafft werden. |
Wasserwerk
Der Entwurf des Wasserwerks wird beraten.
Es ergeben sich gegenüber dem Entwurf noch folgende Änderungen, Ergänzungen oder Anmerkungen:
Position | Ansatz/Bemerkung |
2 | Zur Dokumentation und Fehlersuche, z. B. Druckmessungen. Die Eichzeit ist abgelaufen. Evtl. Erneuerung mit IDM. |
3 | Es wurden trotz Aufforderung keine Summen von der Verwaltung geliefert. Dies soll nachgereicht und im Finanzausschuss eingebracht werden. |
4 | Es wurden trotz Aufforderung keine Summen von der Verwaltung geliefert. Dies soll nachgereicht und im Finanzausschuss eingebracht werden. |
5 | Dies ist in Arbeit. |
7 | Dies ist in Arbeit |
Spielplätze
Der ursprüngliche Ansatz von 40.000 € wird reduziert auf 10.000 €.
- 30.000 €: Es muss noch ein Gerät im Dänenweg erneuert werden, dazu werden einige Wartungsarbeiten fällig.
Beschlussvorschlag:
Der Werkausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss bei der Aufstellung des Haushaltes 2022 die in dieser Sitzung besprochenen Änderungswünsche zu den in der Anlage aufgeführten Positionen bzw. die zusätzlich besprochenen Maßnahmen zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1