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Auszug - Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Austausch der E-Ladestation  

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
TOP: Ö 9
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 22.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
VO/2021/182/05GV Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Austausch der E-Ladestation
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Melanie Thede
Federführend:Fachbereich 3 - Bauen und Planen Bearbeiter/-in: Thede, Melanie
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Ausschussvorsitzende Herr Sönke Stahl erklärt ausführlich die Vorlage und gibt einen Rückblick zum Thema „E-Ladestation in Schmalensee“.

In der anschließenden Diskussion sind sich die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung einig, dass eine eichrechtskonforme E-Ladestation installiert werden soll, jedoch konnte die Frage, der Vergütung für die Gemeinde durch den Betreiber der E-Ladestation anhand der Vorlage nicht geklärt werden, deshalb wird folgender geänderter Beschlussvorschlag formuliert:

   
 


 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Vertragsinhalte dem Bürgermeister zur Verfügung zu stellen. Anschließend entscheidet der Bürgermeister, ob erneut über den Austausch der E-Ladestation (im nächsten Finanzausschuss) beraten werden sollte.
  2. Unter Beachtung des Punkt 1 beschließt die Gemeindevertretung, die aktuelle E-Ladestation von NewMotion gegen eine eichrechtskonforme E-Ladestation dieses Anbieters auszutauschen. Die Verwaltung wird mit der entsprechenden Umsetzung beauftragt.
  3. Die außerplanmäßige Ausgabe wird wie folgt gedeckt: Durch Minderausgaben bzw. Einsparungen an anderen Stelle des Haushaltes.
  4. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt in Zusammenarbeit mit der Verwaltung einen entsprechenden Förderantrag für diese Maßnahme zu stellen.

  
 

 


Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0