Auszug - Ergebnis der Breitbandausschreibung; - Entscheidung zum weiteren Vorgehen  

Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt Frau Dr. Klüver zunächst eine Übersicht über die Historie zum Thema Breitband. In der Vergangenheit taten sich verschiedene Möglichkeiten auf; letztendlich kam man mit dem Wege-Zweckverband Segeberg ins Gespräch. Zunächst war vorgesehen, nur die Gemeinden innerhalb des Amtes Bornhöved einzubinden, jedoch war dieses nicht umsetzbar. Nachdem auch Gemeinden anderer Amtsbereiche Bedarfe anmeldeten, hatte man sich anders orientiert. Die erforderliche Anschlussquote für Telefon und Internet mit 60 % steht dabei immer noch im Raum. Sie gibt das Wort anschließend weiter an Herrn Kretschmer/Verbandsvorsteher des Wege-Zweckverbandes.

Herr Kretschmer berichtet, dass sich die Gemeinde bereits seit dem Jahre 2008 mit diesem Thema beschäftigt; der Wege-Zweckverband selbst ist seit 3 Jahren involviert.

Er beschreibt, dass Infrastrukturmaßnahmen geplant sind, die auf viele Jahre in die Zukunft gerichtet sind; die für die Breitbandherstellung anzuwendende Technik ist dabei auf dem aktuellsten Stand.

Im Sommer 2012 erfolgte die europaweite Ausschreibung.

Herr Nissen (ebenfalls Wege-Zweckverband Segeberg) stellt anschließend das Vergabeverfahren vor.

Er erläutert zunächst den Teilnahmewettbewerb mit anschließendem Vergabeverfahren. Die beim Wege-Zweckverband bestehende Breitbandarbeitsgruppe hat sich mit den auf die Ausschreibung eingegangenen Unterlagen eingehend beschäftigt und die erfolgsversprechenden Mitbewerber ermittelt. Die Ausschreibung wurde für die im Pilot-Cluster gehörenden 6 Gemeinden (Negernbötel, Daldorf, Damsdorf, Tensfeld, Tarbek, Schmalensee) geführt. Gegebenenfalls wird zu einem späteren Zeitpunkt noch die Gemeinde Nehms hinzukommen.

Die Breitbandarbeitsgruppe hatte zunächst festgestellt, dass von den Bietern insgesamt 3 in Frage kommen können, von diesen wiederum haben jedoch 2 Bieter die Mindestanforderungen bzw. Formerfordernisse nicht erfüllt, so dass im Endeffekt nur 1 Bieter übrig geblieben ist.

Den unterlegenen 2 Bietern wurde zwischenzeitlich mitgeteilt, dass sie den Auftrag nicht erhalten werden. Da das Vergabeverfahren noch bis Anfang nächster Woche (Stichtag 21.05.2013) läuft, wird der noch einzig übrig gebliebene Bieter noch als „Bieter 1“ beschrieben.

Für die im Kerngebiet der Gemeinde Tensfeld ausgewiesenen Haushalte werden „Standard-Verträge“  geschlossen werden können. Lediglich für die außerhalb des Kerngebietes liegenden Haushalte werden gesonderte Verträge erforderlich werden.

Die Bürgermeisterin weist auf die zu diesem Thema verteilten Unterlagen hin. Insbesondere auf die „Grundgedanken bzw. Rahmenregelungen“ der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung hinsichtlich folgender Punkte:

1. Bereitstellung von Flächen für die Errichtung von Technikstandorten

2. Ausbaugrenzen innerhalb und außerhalb der Ortslage

3. Zuordnung der Gemeinde zu einem Ausbau-Cluster

4. Rangfolge der Gemeinde beim Netzausbau innerhalb dieses Clusters

5. Kostenverteilung für den Ausbau in diesem Cluster

6. Anzahl aller Haushalte in der Gemeinde

7. Mindestanschlussquote aller Haushalte gemäß Businessplan

Die Gemeindevertretung erteilt ihr Einvernehmen zum Breitbandausbau durch den Wege-Zweckverband zu den dargestellten bzw. vorgenannten Bedingungen.

Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt dieser Niederschrift eine Anlage (Power-Point-Präsentation des Wege-Zweckverbandes) bei.