Auszug - Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung von Beschlüssen zu Straßenbaumaßnahmen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Bürgermeister nimmt den Bezug zu dem gefassten Beschluss vom 15.09.20201, der die Sanierung der Stichwege Schoolredder und Dörpplatz für das Haushaltsjahr 2021 zum Inhalt hat.
GV J.-H-Semerak erläutert den Beweggrund seines Antrages mit der erneuten Abwägung der Prioritäten der geplanten kostenträchtigen Maßnahmen in der Gemeinde wie u.a. den Umbau des Feuerwehrhauses.
Von einigen Gemeindevertretern und dem Bürgermeister zeigt sich angesichts der Verdoppelung der Kosten für die Baumaßnahme Feuerwehrhaus/Dorfgemeinschaftshaus eine gewisse Unschlüssigkeit und Vorsicht, das Vorhaben in dieser Größenordnung anzustoßen, insbesondere da Folgekosten für den Neubau und die Ersatzbeschaffung eines weiteren Fahrzeuges entstehen.
Die Wertschätzung der Feuerwehr – auch in ihrer Funktion der Förderung des gemeindlichen sozialen Zusammenhalts - wird ebenfalls geäußert.
Von mehreren Gemeindevertretern wird der Wunsch geäußert, Gönnebeker Bürgerinnen und Bürger zu den möglichen hohen Ausgaben für diese Baumaßnahme zu hören, um die Entscheidung mittragen zu lassen.
Der Bürgermeister erbittet vom Wehrführer Semerak ergänzende Informationen, um die Zahlen im Feuerwehrbedarfsplan nachvollziehen zu können.
Abschließend verständigt man sich darauf,
- das Vertrauen der Anwohner nicht zu enttäuschen und die Straßenbaumaßnahmen wie geplant durchzuführen,
- auf Vorschlag des Bürgermeisters die Arbeitsgruppe aus Feuerwehrvorstand und Gemeindevertretung einzuladen,
- die Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans als öffentliche Veranstaltung in der Fahrzeughalle stattfinden zu lassen, sobald es die Pandemie-Regelungen zulassen, bzw. im Rahmen der nächsten Gemeindevertretersitzung (Zeitfenster Mai/Juni) die Angelegenheit weiter zu verfolgen.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die Aufhebung der Beschlüsse zu Straßenbaumaßnahmen aus der Sitzung der Gemeindevertretersitzung vom 15.09.2020.
Abstimmungsergebnis dafür: 0 dagegen: 8 Stimmenthaltung: 1