Auszug - Beschlüsse zur Tagesordnung

	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
TOP:	Ö 2
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Mi, 16.12.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 20:43	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gemeindesaal Schmalensee
Ort:	Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
Zusatz:	Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Corona-Pandemie und damit verbundenen notwendigen Vorkehrungen nur eine begrenzte Anzahl an Öffentlichkeit und nur unter Einhaltung der zur Zeit geltenden Hygienevorschriften zugelassen werden kann.

Der Vorsitzende beantragt, dass der TOP 9 „Antrag auf Neugenehmigung von zwei Windkraftanlagen auf dem Gebiet der Gemeinde Schmalensee
hier: Gemeindliches Einvernehmen“ gestrichen wird:

Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

Der Vorsitzende beantragt, dass der TOP 16 „Abschluss einer städtebaulichen Vereinbarung zur Windenergienutzung in der Gemeinde Schmalensee“ gestrichen wird:

Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

Der Vorsitzende beantragt, dass folgender Tagesordnungspunkt ergänzt wird:

„Abschluss eines Pachtvertrages“ als TOP 12

Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

Der Vorsitzende beantragt, dass folgender Tagesordnungspunkt ergänzt wird:

„Personalangelegenheit: Einstellung eines Arbeiters für die Nachfolge des Gemeindearbeiters“ als TOP 13

Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

Dementsprechend wird der ursprüngliche TOP 13 „Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse“ zum TOP 14

Der Vorsitzende beantragt, dass die TOP 12 bis 13 gemäß § 35 Abs. 1 Satz 2 GO nicht öffentlich beraten und beschlossen werden.

Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

Die TOPe 12 bis 13 werden nicht öffentlich beraten.