Auszug - Berichte aus den Ausschüssen
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Wortprotokoll |
Werkausschuss
- Die Reduzierung der Mehrwertsteuer betrifft auch die Gemeindewerke. Dies ist abhängig von der Rechnungsstellung. Die Abrechnung muss bis 31.12. erfolgen, da dann das gesamte Jahr mit der reduzierten Steuer berechnet werden kann.
- Vor ca. 10 Jahren wurde mit der Sanierung der Abwasserkanäle begonnen. Es wurden 10 Bauabschnitte festgelegt. Die Sanierungsarbeiten sind nun abgeschlossen.
Bauausschuss
- Die 7. Änderung des B-Plans Nr. 5 wurde besprochen. Dem Beschluss wurde zugestimmt.
- Es wurden Geschwindigkeitsreduzierung in der Hermannstädter und Segeberger Straße besprochen. Das Ordnungsamt wurde gebeten, sich mit dem Kreis in Verbindung zu setzen. Die Kreisverkehrsaufsicht teilte mit, dass es grundsätzlich kein Problem der Geschwindigkeit ist, sondern von Überschreitungen. Es gibt zwei Möglichkeiten, vorzugehen: Geschwindigkeitskontrollen durch die Polizei und Einrichtung eines Fußgängerüberweges. Für einen Fußgängerüberweg müssen bestimmte Verkehrsmengen festgestellt werden.
- Es wurde die Sperrung der Lessingstraße für Schwerlastverkehr besprochen. Auch dies ist nicht einfach möglich. Es soll vermehrt mit Hinweisschildern zur Verkehrslenkung gearbeitet werden.
- Der Protokollführer teilt auf Nachfrage mit, dass nichtamtliche Hinweisschilder, z. B. für spielende Kinder, aufgestellt werden können, wenn diese nicht mit amtlichen Verkehrszeichen zu verwechseln sind.
Der Bürgermeister bittet die Verwaltung, ein entsprechendes Schild für die Segeberger Straße und Hermannstädter Straße zu beschaffen und aufzustellen.
- Gegebenenfalls kann auch eine weitere Geschwindigkeitsanzeigetafel mit Datenspeicher oder Informationstafel (Begrüßungstafel) beschafft werden.
- Die Hermannstädter Straße wird durch die Neubaugebiete auch verstärkt zu einem Schulweg.