Auszug - 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet "östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee" hier: Vorentwurf
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Der Gemeindevertreter Herr Christian Saggau verlässt aus Befangenheitsgründen um 20:08 Uhr den Saal.
Anschließend erläutert Herr Siebke die Vorlage und erwähnt insbesondere, dass es u.a. bereits Vorgespräche mit Frau Jendrny v. d. Kreisverwaltung und Herrn Timm v. d. Amtsverwaltung gegeben hat.
Zur weiteren Planung wird erläutert, dass mit dem Antragssteller ein städtebaulicher Vertrag auszuarbeiten ist, der sodann in der nächsten Sitzung des Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- und Wegeangelegenheiten erörtert werden muss.
Nach einer kurzen Aussprache wird folgender Beschluss zur Abstimmung gebracht:
Beschlussvorschlag:
1. Der Vorentwurf der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet "östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee" und die Begründung dazu werden genehmigt.
2. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, sollen unter Vorlage der Vorentwurfsunterlagen über die Planung informiert und zur Stellungnahme aufgefordert werden (§§ 2 Abs. 2 und 4 Abs. 1 BauGB).
3. Die Öffentlichkeit soll im Rahmen einer Informationsveranstaltung innerhalb der nächsten Sitzung des Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- und Wegeangelegenheiten über die Zwecke und Ziele der Planung und deren Auswirkungen informiert werden.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0