Auszug - Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept für das Ortszentrum der Gemeinde Bornhöved hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Gemeindevertreter Dr. Albertsen stellt anhand einer Präsentation die Eckdaten des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes vor.
Gemeindevertreter Demmler merkt an, dass das Wort „gebilligt“ in dem Beschlussvorschlag einen falschen Eindruck hinterlassen könnte. Er würde hier eine andere Wortwahl treffen wollen. Die Anwesenden können sich nicht auf einen einvernehmlichen Vorschlag einigen. Somit verbleibt das Wort „gebilligt“.
Gemeindevertreterin Stemke fragt an, ob der Entwurf bereits im Ortsentwicklungsausschuss beraten wurde, da ihres Wissens nach schon häufiger Entscheidungen getroffen wurden, die mit dem zuständigen Ausschuss nicht beraten wurden. Detaillierte Beispiele hierzu kann sie jedoch nicht nennen.
Herr Dr. Albertsen erläutert, dass der Ortsentwicklungsausschuss aufgrund der derzeitigen Pandemielage nicht getagt hat. Dennoch verbittet er sich derartige Pauschalvorwürfe, die Ausschussmitglieder werden in jeglicher Hinsicht informiert.
Herr Dr. Albertsen beantwortet weiter allgemeine Fragen der Anwesenden.
Nachdem hierzu keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, verliest er den Beschlussvorschlag, welcher noch um den Satz „Die Entwurfsunterlagen sind für die Dauer eines Monats in der Amtsverwaltung auszulegen und ins Internet einzustellen“ erweitert wird.
Beschluss:
- Der Entwurf des Berichts über die durchgeführten Voruntersuchungen mit dem integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept und dem Maßnahmenplan für das Ortszentrum Bornhöved und die Anlagen dazu werden gebilligt.
- Der Entwurf des Berichts über die durchgeführten Voruntersuchungen mit dem integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept und dem Maßnahmenplan für das Ortszentrum Bornhöved ohne die Abschnitte 7 (Kosten und Finanzierung), 8 (Sanierungsgebiet), 9 (Monitoring) und 11 (Anlagen) sind den von der Planung berührten Trägern öffentlicher Belange zu übersenden. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Der vollständige Entwurf des Berichts wird zur Abstimmung an das MILI gegeben.
- Über die wesentlichen Ergebnisse der Voruntersuchungen mit dem integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept und dem Maßnahmenplan für das Ortszentrum Bornhöved ohne die Abschnitte 7 (Kosten und Finanzierung), 8 (Sanierungsgebiet), 9 (Monitoring) und 11 (Anlagen) ist eine Videopräsentation zu erstellen und der Öffentlichkeit Gelegenheit zu geben, sich darüber in der Amtsverwaltung sowie im Internet zu informieren sowie Stellungnahmen dazu abzugeben. Die Entwurfsunterlagen sind mit auszulegen und zusätzlich im Internet zu veröffentlichen.
Die Entwurfsunterlagen sind für die Dauer eines Monats in der Amtsverwaltung auszulegen und ins Internet einzustellen.
Abstimmungsergebnis dafür: 13 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 0