Auszug - Vorbereitung Haushalt 2020
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Saggau kritisiert, dass keine zusätzliche Amtsausschusssitzung im November stattgefunden hat, wie es in der Sitzung des Amtsausschusses im September beschlossen wurde. Zudem gab es keine Information, dass diese Sitzung nicht stattfinden werde. Aus diesem Grund habe er auch keine Sitzung des Finanzausschusses stattfinden lassen.
Herr Siebke bekräftigt diese Kritik und fügt hinzu, dass ein weiterer Termin für den Amtsausschuss hätte im November gefunden werden können.
Herr Krille erwidert, dass versucht wurde noch einen freien Sitzungstermin im November für den Amtsausschuss zu finden. Leider waren zum Zeitpunkt des Vorliegens der Haushaltsvorlage bereits alle regulären Sitzungstermine im November vergeben. Eine Sondersitzung auf einem Samstag war durch die Mitglieder des Amtsausschusses ausgeschlossen worden.
Frau Eglinksi und Herr Tietgen ergänzen, dass entscheidende Daten für die Haushaltsplanung (Haushaltserlass, Berechung der VAK für Personalkosten) erst sehr spät vorlagen. Die Haushaltsplanung konnte erst gegen Ende Oktober abgeschlossen werden.
Auch Herr Hamann kritisiert die mangelnde Information durch den Amtsvorsteher und hätte sich eine Informations-eMail gewünscht.
Dem Vorschlag des Amtsvorstehers, die geplante Haushaltsberatung anhand der Planungen auf den einzelnen Sachkonten noch in dieser Sitzung durchzuführen, wird nicht gefolgt.
Stattdessen schlägt Herr Barkow nach kurzer weiterer Diskussion vor, die Haushaltsberatungen auf eine gesonderte Sitzung des Amtsausschusses Anfang nächsten Jahres zu verschieben.
Die Amtsausschussmitglieder stimmen diesem Vorschlag zu und einigen sich auf den 07.01.2020 um 19.30 Uhr in Trappenkamp als Termin und Sitzungsort für diese Sitzung.
Anschließend lässt Herr Krille über diesen Vorschlag abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Der Amtsausschuss beschließt, die Haushaltsberatungen 2020 auf eine gesonderte Sitzung des Amtsausschusses am 07.01.2020 um 19.30 Uhr im Bürgerhaus in Trappenkamp zu verschieben,
Abstimmungsergebnis dafür: 43 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0