Auszug - Beschlüsse zur Umsetzung der Feuerwehrsirene
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Die Feuerwehrsirene in der Gemeinde Damsdorf ist auf einem Privatgebäude angebracht. Die Bewohner des Gebäudes werden durch Insekten belästigt. Da das Magnetfeld der Feuerwehrsirene Insekten anzieht, soll die Feuerwehrsirene versetzt werden (evtl. auf das gemeindliche Grundstück des Feuerwehrgebäudes). Eine Firma hat angeboten, einen gebrauchten frei stehenden Mast zur Montage der Sirene k kostengünstig zur Verfügung zu stellen. Da der Zustand des Mastes, der evtl. Preis und die erforderliche Fundamentierung noch nicht bekannt sind, können die Kosten für die Umsetzung der Sirene noch nicht verlässlich geschätzt werden. Es wird davon ausgegangen, dass die Gesamtkosten (Mast, Fundament, Demontage und Neumontage der Sirene) 2.000 EUR bei einem gebrauchten Mast und 5.000 EUR bei einem neuen Mast nicht übersteigen werden. Eine entstehende außerplanmäßige Ausgabe wäre durch Mehreinnahmen beim PSK 611000.4013000 (Gewerbesteuer) gedeckt. In der Aussprache werden verschiedene Alternativen für das Versetzen der Sirene angesprochen und wird die Verwaltung gebeten mitzuteilen, wie die Sirene am neuen Standort montiert werden könnte (Befestigung am Gebäude, frei stehender Gitterrohrmast oder Rohrmast usw.). Die Anwesenden sind sich darüber einig, dass kurzfristig keine Umsetzung der Sirene erfolgen kann und deshalb dafür im Haushalt 2020 Haushaltsmittel in Höhe von 4.000 EUR eingeplant werden sollen. Abschließend wird über folgenden Antrag abgestimmt:
Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss wird gebeten, sich mit der Versetzung der Feuerwehrsirene an einen neuen Standort zu befassen und für die Gemeindevertretung eine entsprechende Beschlussempfehlung zu fassen.
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0