Auszug - I. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebnung von Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bornhöved

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved

TOP:

Ö 10

Gremium:

Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Do, 14.11.2019

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

19:30 - 21:18

Anlass:

Sitzung

Raum:

Aula der Sventana-Schule Bornhöved

Ort:

Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

VO/2019/369/02GV I. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebnung von Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bornhöved

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Verfasser:

Wenke Schnoor-Vollbracht

Federführend:

20 Finanzen

Bearbeiter/-in:

Schnoor-Vollbracht, Wenke

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr H-G Kruse berichtet aus den Beratungen des Finanzausschusses.

Ohne weitere Aussprache wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:

Die Zusatzgebühr ist für den Kalkulationszeitraum von 2020 bis 2022 auf 3,00 € je cbm festzusetzen.

Weiter werden zwei redaktionelle Fehler bezüglich Verweise in der Satzung, wie anliegend aufgeführt, berichtigt.

Der Erlass einer I. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bornhöved vom 12.12.2014 wird gemäß anliegendem Entwurf beschlossen.

Abstimmungsergebnis dafür: 17 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

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