Auszug - Vorbereitung Haushalt 2020
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Die Eckwerte des vorgelegten Haushaltsentwurfs werden vom Vorsitzenden Herrn Griese vorgestellt. Anschließend wird über folgende Haushaltspositionen mit entsprechenden Änderungen/Bemerkungen beraten:
Es sind aufgrund von Absackungen weitgreifende Reparaturarbeiten von Straßen (inkl. Unterbau/Rohrentwässerung) notwendig. Hierfür sind, nach ersten Kostenschätzungen, ca. 15.000 EUR notwendig. Diese sind aufgrund des Umfangs der Arbeiten als investive Maßnahme einzustufen und die Kosten entsprechend einzuplanen.
Es erfolgt eine Aussprache über die weitere Vorgehensweise zur Erschließung des Baugebiets mit Erläuterung durch die Verwaltung bezüglich der Auswirkungen, sollte die Gemeinde etwaige Grundstückskäufe selbst durchführen. Ohne eingeplante Kosten wäre dann ein Nachtragshaushalt notwendig. Der Ausschuss ist sich einig, dass der Haushaltsansatz für die Sachverständigenkosten bestehen bleiben soll. Es sollen jedoch keine Kosten für Grundstückskäufe eingeplant werden.
Herr Kriegbaum verlässt um 21.00 Uhr die Sitzung.
Um 21.03 Uhr nimmt er wieder an der Sitzung teil.
Bezüglich der Amtsumlage wird, nach kurzer Aussprache, der bislang eingeplante Ansatz beibehalten. Eine konkrete Anpassung erfolgt nach den Beratungen im Finanzausschuss des Amtes sowie im Amtsausschuss. Die Beträge werden bis zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung eingearbeitet.
Auch die Werte für die Schulverbandsumlage bleiben vorerst unverändert im Plan. Auch diese werden bis zu nächsten Sitzung und Beschluss über den Haushalt dann aktuell eingearbeitet.
Folgende einzelne Änderungen werden beschlossen:
PSK: | Betrag Änderung: | HH-Ansatz neu: | Grund/Bemerkung: |
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424010.5431040 | +500 EUR | 500 EUR | Abschluss LTE Vertrag |
541000.0450000 | +15.000 EUR | 15.000 EUR | Sanierungsarbeiten an Gemeindestraßen |
Aufgrund der obigen investiven Maßnahme ist die entsprechende Kreditobergrenze von 20.600 EUR auf 35.600 EUR mit den jeweiligen Werten (Zinsen und Tilgung) ebenfalls anzupassen.
Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Haushalt 2020 in der als Vorlage verteilten Form, mit den in dieser Sitzung besprochenen Änderungen, zu beschließen.
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0