BannerbildBannerbildBannerbild
 

Auszug - Vorbereitung Haushalt 2020  

Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Bornhöved
TOP: Ö 12
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 29.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:09 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Amt, Lindenstraße 5, 24619 Bornhöved
Ort: Lindenstraße 5, 24619 Bornhöved
VO/2019/366/02GV Vorbereitung Haushalt 2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Thomas Kech
Federführend:20 Finanzen Bearbeiter/-in: Kech, Thomas
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes wird eine Tischvorlage mit Haushaltsnachmeldungen der Sachgebiete 10-2 und 10-4 der Amtsverwaltung sowie Empfehlungen des Bau- und Sozialausschusses verteilt. Diese enthalten folgende Positionen:

 

 

Ergebnishaushalt

 

Aufwendungen

PSK

Haushaltsansatz

Begründung

Änderung

Neu

111000.5031000

700

2.200

Aktuelle Hochrechnung 10-4 + Vertreterentschädigung

111000.5421000

1.200

36.200

Sitzungsaufkommen erhöht

366000.5012000

1.200

21.900

Aktuelle Hochrechnung 10-2

421000.5221000

-20.000

2.000

Keine aufwändige Unterhaltung C-Sportanlage + Tennenplatz (Bauausschuss)

424020.5211000

0

 

s. nachfolgende TabelleAufwendungen“

533000.5012000

-7.100

84.900

Stellenneubesetzung + Neuaufteilung Personalkosten

533000.5022000

-2.700

5.600

Stellenneubesetzung + Neuaufteilung Personalkosten

533000.5032000

-1.900

17.500

Stellenneubesetzung + Neuaufteilung Personalkosten

533000.5041000

600

1.000

Kosten für BAD

538000.5012000

-1.100

60.000

Neuaufteilung Personalkosten

538000.5032000

-1.100

11.300

Neuaufteilung Personalkosten

538000.5041000

400

800

Kosten für BAD

551010.5211000

5.000

10.000

Unterhaltung Spielgeräte (Sozialausschuss)

573070.5012000

-6.000

320.000

Neuaufteilung Personalkosten

573070.5019000

-800

0

 

573070.5022000

-1.800

21.000

Neuaufteilung Personalkosten

573070.5032000

-2.400

64.600

Neuaufteilung Personalkosten

573070.5041000

2.600

3.600

Kosten für BAD

Summe

-33.200

 

 

Erträge

PSK

Haushaltsansatz

Begründung

Änderung

Neu

573070.4144000

32.700

32.700

Lohnkostenzuschuss von Arbeitsverwaltung (100 %)

Summe

32.700

 

 

Änderungen der Sachgebiete unter 400 EUR wurden nicht berücksichtigt. Das unberücksichtigte Gesamtvolumen beträgt im Saldo der Aufwendungen und Erträge 1.400 EUR.

 

 

Zur Einführung in diesen Tagesordnungspunkt weist der Protokollführer auf nachstehend aufgeführte sehr negative Eckwerte hin, die dringend der Verbesserung bedürfen:

 

Position

Betrag

Jahresergebnis (Fehlbetrag)

695.500 EUR

Änderung Finanzmittelbestand (Abfluss)

-457.400 EUR

Kreditaufnahme

1.272.800 EUR

 

Auf Vorschlag des Ausschussvorsitzenden werden anschließend die einzelnen Haushaltspositionen durchgesehen und nachstehend aufgeführte Änderungen besprochen:

 

 

 

Ergebnishaushalt

 

Aufwendungen

PSK

Haushaltsansatz

Begründung

Änderung

Neu

111000.5429040

-900

1.600

Kein Jahresabschlussessen GV

111080.4541000

0

0

Anregung gemeindliche Grundstücke zu verkaufen

126000.5211000

-3.000

5.200

Ausführung Malerarbeiten im Vorjahr

126000.5261000

0

17.900

Aussprache über Mittelanmeldung der Wehr und Ablehnung Ansatzminderung auf 15.400 EUR

126000.5291000

-500

600

Minderung Schulungsmaterial

126000.5421000

0

20.900

Aussprache über (freiwillige) Impfungen für Aktive und Aufforderung Ablehnung einer Impfung zu dokumentieren

126000.5431040

0

1.100

Prüfauftrag: Werden Verträge mit Vodafon + Telekom noch benötigt ?

331000.5251000

800

800

Betriebskostenrgerbus

331000.5291000

-1.500

5.000

Entfall Miete Bürgerbus

424020.5211000

-29.500

500

Erweiterung mit Umbau des Badehauses (Investition)

541000.5221000

0

400.000

Keine Unterhaltung Iven-Kruse-Weg (Städtebauförderung)

Summe

-34.600

 

 

Erträge

PSK

Haushaltsansatz

Begründung

Änderung

Neu

126000.4321000

0

1.000

Klärung mit WF warum AO-Soll 2019 = 0 (Gebühren)

611100.4011000

0

13.400

Antrag: Hebesatz von 370 % auf 380 % erhöhen

Ergebnis: ja = 1, nein = 3, Enthaltung = 1

611000.4012000

0

496.000

Antrag: Hebesatz von 390 % auf 425 % erhöhen

Ergebnis: ja = 1, nein = 3, Enthaltung = 1

611000.4013000

0

660.000

Antrag: Hebesatz von 370 % auf 380 % erhöhen

Ergebnis: ja = 1, nein = 3, Enthaltung = 1

Summe

0

 

 

Finanzhaushalt

 

Auszahlungen

PSK

Haushaltsansatz

Begründung

Änderung

Neu

126000.0342000

-10.000

0

Keine Pflasterung Parkplatz

126000.0700000

-3.000

0

Keine Beschaffung Anhänger

126000.0791000

-1.700

8.000

Beschaffungskosten zu hoch geschätzt

Ergebnis: ja = 5, nein = 0, Enthaltung = 1

Ablehnung Minderung auf 7.000 EUR

Ergebnis: ja = 2, nein = 2, Enthaltung = 2

126000.0800000

0

4.700

Ablehnung Ansatzminderung auf 3.500 EUR

Ergebnis: ja =2, nein = 2 , Enthaltung = 2

126000.0891000

0

1.600

Ablehnung Ansatzminderung auf 300 EUR

Ergebnis: ja = 1, nein = 3, Enthaltung = 2

Ablehnung Ansatzminderung auf 1.100 EUR

Ergebnis: ja = 2, nein = 2, Enthaltung = 2

424020.0342000

100.000

100.000

Erweiterung mit Umbau Badehaus (mit Sperrvermerk)

533000.0891000

-2.500

0

Beschaffung PC, Monitor, Laptop 2019

538000.0440000

-65.000

65.000

Ausführung lt GV bis Ende 2021

+ Verpflichtungsermächtigung 2021 = 65.000

538010.0700000

-10.000

15.700

Keine Fahrzeugbeschaffung

538000.0440000

-125.000

125.000

Ausführung lt. GV bis Ende 2021

+ Verpflichtungsermächtigung 2021 = 125.000

573070.0700000

-13.500

5.100

Beschaffung Schredder mit Zapfwelle in 2019

Summe

-130.700

 

 

Einzahlungen

PSK

Haushaltsansatz

Begründung

Änderung

Neu

424020.2322000

50.000

50.000

Kreiszuweisung für Erweiterung mit Umbau Badehaus

541000.2331000

330.000

330.000

Da der Finanzausschuss keine Empfehlung für eine Änderung oder Aufhebung der geltenden Straßenbaubeitragssatzung beschlossen hat, wird ein Beitragsaufkommen für den Ausbau des Silgen Bargen geschätzt (55 % von 600.000 EUR).

551010.2322000

20.000

20.000

Kreiszuweisung Errichtung Spielplatz.

Der Sozialausschuss wird gebeten, möglichst umgehend, die Ausstattung festzulegen, damit ein entsprechender Förderantrag gestellt werden kann.

Summe

400.000

 

 

Nach den besprochenen Änderungen macht der Protokollführer auf den Haushaltsgrundsatz der Wahrheit und Klarheit aufmerksam (Hauhaltsgenehmigung durch Kommunalaufsicht) und teilt der Bürgermeister dazu mit, dass die Planungen auch umgesetzt werden. Wenn dieses nicht der Fall ist, liegt dieses nicht in der Verantwortung der Gemeinde.

 

Anschließend wird mitgeteilt, dass die Verträge mit dem Unternehmen Deutsche Glasfaser überprüft werden müssen, weil diese auf den Namen des ehemaligen Bürgermeisters Dietrich Schwarz laufen sollen.

 

Abschließend wird über folgenden Antrag abgestimmt:  

 


  
Beschlussvorschlag:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den als Vorlage verteilten Haushaltsentwurf 2020 mit den in dieser Sitzung besprochenen Änderungen zu beschließen.

 

 


Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0