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Auszug - Straßenbaumaßnahmen im Dichterviertel hier: Sanierung der Gehwege und Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Beleuchtung  

Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Trappenkamp
TOP: Ö 7
Gremium: Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Süd Trappenkamp
Ort: Am Markt 3, 24610 Trappenkamp
VO/2019/340/10GV Straßenbaumaßnahmen im Dichterviertel
hier: Sanierung der Gehwege und Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Beleuchtung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:1. Georg Bickel
2. Stefan Günther
3. Carmen Kech
Aktenzeichen:21-3
Federführend:21 Bauen und Planen Bearbeiter/-in: Bickel, Georg
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt.

 

Die Gehwege im Dichterviertel wurden um das Jahr 1987 hergestellt.

Aufgrund der zwischen den Gehwegplatten verlegten Granitpflastersteine ist eine Befahrbarkeit mit dem Rollstuhl nur erschwert möglich. In Teilbereichen der Gehwege sind die Gehwegplatten gebrochen, teilweise auch abgesackt.

 

Herr Bickel teilt auf eine Nachfrage mit, dass die Gehwege nicht komplett sanierungsbedürftig sind, teilweise sind optische Mängel vorhanden.

 

Gem. Beschlussvorschlag könnte die Erneuerung in mehreren Abschnitten erfolgen.

In der Gärtnerstraße wurde der Gehwegbelag vor ein paar Jahren im Rahmen der Verlegung von Glasfaserkabel mit roten Pflasterstein erneuert. Der Bürgermeister hält es für sinnvoll, wenn die Gehwege im Dichterviertel ebenfalls neu gepflastert werden.

 

Herr Bickel erläutert, dass die Kosten für die Pflasterarbeiten inkl. Material auf ca. 70 Euro/qm geschätzt wurden. Zusätzliche Zufahrten bzw. barrierefreie Überwege wurden in der Kostenschätzung berücksichtigt.

 

Bei der Beratung, ob für die Erneuerung des Belags wieder Gehwegplatten oder Pflastersteine verwendet werden, spricht sich der Ausschuss für die Pflastersteine aus.

 

Sollte sich die Gemeinde für die Erneuerung des Gehwegbelags entscheiden, empfiehlt die Amtsverwaltung ebenfalls die Straßenbeleuchtung auf LED umzurüsten.

 

Die Beitragsfähigkeit wurde durch die Amtsverwaltung geprüft mit dem Ergebnis, dass ein Beitrag nur dann zu erheben ist, wenn die Baumaßnahme zu einer Verbesserung der Benutzbarkeit der Einrichtung führt und die Baumaßnahme auch unbedingt erforderlich ist.

 

Da die Erneuerung der Beläge lediglich in Teilbereichen der Gehwege als erforderlich angesehen wird, scheint die Pflicht zur Erhebung von Beiträgen nicht gegeben zu sein.

 

r die Erneuerung der Straßenbeleuchtung würde eine Beitragspflicht entstehen, weil die Umrüstung zu einer Verbesserung der Ausleuchtung führt und die Erneuerung notwendig ist, weil die vorhandene Beleuchtung störanfällig ist.

 

Der Ausschuss sieht ebenfalls den Gehweg in der Bogenstraße und im Gönnebeker Ring als sanierungsbedürftig an. Der Bedarf wird in einen Haushalt der kommenden Jahre aufgenommen.

 

Der Bauausschuss spricht sich aus, den Haushaltsansatz für 2020 auf 100.000 €r die Erneuerung des Gehwegbelags zu erhöhen.

 

 


 Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung ge beschließen, die Gehwege sowie die Straßenbeleuchtung im Dichterviertel in mehreren Abschnitten in den Jahren 2020 bis 2024 zu erneuern.

 

 


Abstimmungsergebnis dafür:       5     dagegen:     0 Stimmenthaltung: 0 

 

 

 

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Am Markt 3
24610 Trappenkamp

 

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