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Auszug - Vorbereitung des Haushaltes 2020  

Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Trappenkamp
TOP: Ö 6
Gremium: Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Süd Trappenkamp
Ort: Am Markt 3, 24610 Trappenkamp
VO/2019/337/10GV Vorbereitung des Haushaltes 2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Thomas Kech
Federführend:21 Bauen und Planen Bearbeiter/-in: Kech, Thomas
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Ausschussmitglieder beraten die Haushaltsansätze, die in einer späteren Sitzung durch den Finanzausschuss im Detail geprüft werden.

 

Der Bürgermeister und der Vorsitzende erläutern die Ansätze und informieren, welche Maßnahmen eingeplant werden. Insbesondere handelt es sich um folgende Maßnahmen:

 

-          r den Marktbrunnen wurde ein Betrag in Höhe von 15.000 Euro berücksichtigt, um diesen abzudichten und zu sanieren.

 

-          r barrierefreie Überwege wurden 50.000 Euro r die Überwege u. a. im Gönnebeker Ring in Richtung Gärtnerstraße und in der Gablonzer Straße in Richtung Danziger Straße veranschlagt.

 

-          Der Bauausschuss bittet um Berücksichtigung der Finanzmittel in Höhe von 50.000 Euro für die schwerentflammbare Gardinen und Bühnenvorhänge unter dem Produktsachkonto (PSK) 573070.0800000 für das Jahr 2020. Dieser Ansatz ist noch nicht eingeplant.

 

-          Der Ansatz beim PSK 573070.0700000 soll pauschal um 50.000 Euro reduziert werden.r den Bauhof soll nur ein Ersatzfahrzeug erworben werden.

 

-          Unter dem PSK 111080.0902026 sollen Planungskosten für das Verwaltungsgebäude in Höhe von 40.000 Euro eingeplant werden.

 

-          r den Erwerb einer Skulptur „Goethe“r die Bücherei soll beim PSK 272000.0600000 ein Betrag in Höhe von 5.000 Euro neu eingeplant werden.

 

-          Unter PSK 541000.0902028 sollen 60.000 Euro für die Gehwegsanierung im Dichterviertel berücksichtigt werden. Der Ansatz ist bisher nicht eingeplant.

 

-          Es ist ein Flächenerwerb der ehem. Gärtnerei am Waldfriedhof für z. B. die Lagerung von Mutterboden und Grünabfalls geplant.

 

-          Da die Entscheidung zur künftigen Nutzung des Jugendzentrums aussteht, soll das Gebäude und die Außenfläche instandgehalten werden. Neue Maßnahmen sind nicht geplant.

 

-          Zurzeit werden die letzten Schmutzwasserkanäle saniert. Die Ansätze der Gemeindewerke werden durch die Bauausschussmitglieder hinterfragt, da teilweise die Begründung fehlt.

 

-          Bei den Gemeindestraßen wurde durch die Verwaltungr 2020 ein geringerer Betrag angesetzt, weil nach Auskunft von Herrn Bickel die Straßen weitestgehend instandgesetzt wurden. Die Flickarbeiten wurden ebenfalls ausgeführt. In anderen Straßensste aufgrund des unzureichenden Unterbaus ein Vollausbau der Fahrbahnen und Gehwege erfolgen. Der Bürgermeister teilt mit, dass zum dem Thema Ausbaubeiträge eine Infoveranstaltung geplant ist.

 

-          Die Gemeinde stellt wieder einen Elektriker ein. Einige alte Lampen sollen auf LED umgerüstet werden. Darum wurden lediglich die Beschaffungskosten im Haushalt  berücksichtigt. Die Montage erfolgt dann durch den Gemeindeelektriker.

 

-          Das rogebäude der Tischlerei soll aufgrund des früheren Wasserschadens saniert werden. Der Ansatz wurde durch die Amtsverwaltung geschätzt.

 

-          Der Neubau des Feuerwehrgebäudes soll Ende des chsten Jahres fertig gestellt werden.

 

-          Auf dem asphaltierten Bereich des Schulhofes ist eine Umgestaltung geplant. Die Finanzmittel wurden dafür eingeplant.

 

-          Der Bürgermeister hält es für sinnvoll, wenn der Finanzausschuss eine Prioritätenliste r die durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Sportlerheim erstellt.

 

Hr. Matthiesen bittet zu pfen, ob auf dem Schulgelände in der Schulstraße im Rahmen des Ersatzneubaus des Schulgebäudes zusätzliche Parkplätze geschaffen werden können.

 

Der Bürgermeister berichtet, dass der Ersatzneubau größer wird als das vorhandene Gebäude. Aufgrund des Wanderweges einerseits und dem durchgezogenen Gehweg und den davor angelegten Parkplätzen andererseits, ist seiner Meinung nach die Anlegung von weiteren Parkplätzen nicht möglich.

 

Frau Siegmund verlässt um 21:05 Uhr den Sitzungsraum.  
 

 


 

Beschlussvorschlag:

Der Bauausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss, bei der Aufstellung des Haushaltes 2020 die in der Anlage aufgeführten Positionen/Beträge mit den in dieser Sitzung besprochenen Änderungen zu berücksichtigen.

 

 


Abstimmungsergebnis dafür:      5    dagegen:     0      Stimmenthaltung: 0  

 

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