Auszug - Finanzbericht II. Quartal 2019  

Vom Ausschussvorsitzenden wird ausgeführt, dass sich nach dem Finanzbericht ein deutlich besseres Ergebnis als geplant abzeichnet. Dieses gilt auch, wenn die noch nicht gebuchten zahlungsneutralen Aufwendungen und Erträge berücksichtigt werden.

Der Protokollführer ergänzt, dass es dem Grunde nach erfreulich ist, dass voraussichtlich ein deutlich besseres Ergebnis als geplant erwartet wird. Die Umsetzungsquote der geplanten Maßnahmen ist aber viel zu niedrig. Bei den Investitionen gibt es in einigen Fällen sicherlich Gründe für einen zeitlichen Verzug (z. B. Kläranlage, Grunderwerb), er appelliert aber an die Anwesenden bei den Haushaltsberatungen für das kommende Jahr kritisch zu hinterfragen, ob die geplanten Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden sollen. Dazu wird von Frau Kruck angemerkt, dass die niedrige Umsetzungsquote auch an der Amtsverwaltung liegt. So sollen z. B. seit Mai Nestschaukeln beschafft werden und sind diese immer noch nicht geliefert. Die Anwesenden sind sich darüber einig, dass die Umsetzung beschleunigt werden muss.

Der Vorsitzende äußert sich verwundert darüber, dass die Gemeindevertretung (nach einer vorbereitenden Klausurtagung der SPD-Fraktion) erhebliche Kürzungen ggü. den Haushaltsanmeldungen der Fachabteilungen des Amtes im Haushalt 2019 beschlossen hatte und nun trotzdem die Umsetzungsquote relativ niedrig ist.

Abschließend trägt der Vorsitzende die entstandenen über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen vor und wird über nachstehenden Antrag abgestimmt:  

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die entstandenen über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 3.000 EUR zu genehmigen.
 

Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0