Auszug - Bemessung der Straßenreinigungsgebühr, hier: Situation bei Reihenhausbebauung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende erläutert kurz die Beschlussvorlage und den Grund der Thematisierung.
Die Vor- und Nachteile der, in der Beschlussvorlage vorgeschlagene, Umstellung auf einen Quadratwurzelmaßstab wird durch die Protokollführerin, die zugleich die Verfasserin der Vorlage ist, genauer erläutert.
Des Weiteren schlägt der Vorsitzende eine weitere Bemessungsgrundlage vor. Hiernach sollen sich alle an einer Straßenfront anliegenden bzw. zugerichteten Grundstücke eine Frontlänge geteilt durch die Gesamtgrundstückszahl teilen.
Die Verwaltung wird gebeten weitere Informationen zum Quadratwurzelmaßstab zur Niederschrift einzuscannen und mit zu versenden und, wenn möglich, Musterrechnungen als Vergleich zu der bisherigen Regelung, der Berechnung mit dem Quadratwurzelmaßstab und dem Vorschlag des Vorsitzenden aufzustellen.
Das Thema soll dann ausführlich in der Fraktion beraten werden, sodass ggf. dann bis Ende 2021 eine gut durchdachte und ausgearbeitete Regelung in Kraft gesetzt werden kann.
Beschlussvorschlag:
Die Bemessung von Straßenreinigungsgebühren soll mit Hilfe weiterer Informationen und ggf. Musterrechnungen der Verwaltung in der Fraktion beraten werden.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0