Auszug - Dienstfahrzeug für die Abwasserbeseitigung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Der Bauhof benötigt ein weiteres Fahrzeug. Es wurden im Haushalt 10.000 € zur Verfügun gestellt. Nun kam die Idee auf, einen 9-sitzigen Bus zu beschaffen, der auch als Bürgerbus benutzt werden kann. Ein angemessener Bus ist für 10.000 € nicht zu haben. Nach Rücksprache mit der Verwaltung stehen bei Abwasser (PSK 2/538000.0700000) 10.000 € und bei Sozialwesen (PSK 2/331000.0700000) 20.000 € für einen Bürgerbus zur Verfügung. Die 20.000 € wurden vorsorglich in den Haushalt aufgenommen. Die Gemeinde hätte somit 30.000 € für ein Fahrzeug zur Verfügung.
In der Diskussuion wurden unter anderem noch folgende Punkte besprochen:
- Derzeit fehlt ein Fahrzeug, um Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung zu trennen. Aus diesem Grund wurden die Mittel bei diesem Haushaltstitel eingestellt.
-Das Fahrzeug soll durch den Bauhofleiter so genutzt werden, dass es auch für alle anderen nutzbar bleibt.
- Die 20.000 € sind im Haushalt mit einem Sperrvermerk versehen.
- Das Fahrzeug darf nicht für Tätigkeiten im Klärwerk genutzt werden.
- Sponsoren sollten bedacht werden.
- Auch für betriebsärztliche Untersuchungen für Bauhof und Feuerwehr kann das Fahrzeug genutzt werden.
Beschlussvorschlag:
Der Werkausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die bei 2/331000.0700000 (20.000 €) eingestellten Mittel zur Deckung von Mehrausgaben bei 2/538000.0700000 (10.000 €) einzusetzen. Es soll ein 9-Sitzer angeschafft werden (Beschaffenheit gem. Auflistung). Das Fahrzeug soll dem Bauhof und zusätzlich als Bürgerbus und für andere gemeindliche Zwecke zur Verfügung stehen.
Fahrzeugbeschreibung:
Bus/Transporter mit neun Sitzen für Personentransport
Fahrzeuggröße L2 H2
Kilometerstand bis 90.000
ab 100 PS
Diesel/Benzin
Klimaanlage
Radio
Heizung im hinteren Raum/Sitzraum
Anhängerkupplung optional
Gepflegter Zustand
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0