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Auszug - Kostenübernahme für zwei neu zu schaffende Stellen in Sachen Städtebauförderung  

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
TOP: Ö 23
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:50 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved
VO/2018/517/02GV Kostenübernahme für zwei neu zu schaffende Stellen in Sachen Städtebauförderung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Jörg Tietgen
Federführend:Leitende/r Verwaltungsbeamte/r Bearbeiter/-in: Tietgen, Joerg
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Wundram berichtet und erläutert den Sachverhalt.

 

Es ist insgesamt fraglich, wie hoch der tatsächliche Aufwand und die damit verbundenen tatsächlichen Kosten sind.

 

Hierzu wird nachfolgende die im Koordinierungsausschuss gefasste Beschlussempfehlung vorgetragen:

 

Zu TOP 11.3 Personal Städtebauförderung:

 

Herr Dr. Albertsen teilt den anwesenden Mitgliedern mit, dass er in dieser Angelegenheit ein

Gespräch mit dem LVB von der Amtsverwaltung hatte. In diesem wurde ihm mitgeteilt, dass

das jetzige Personal der Amtsverwaltung nicht ausreichend sei, um die Städtebauplanung und somit auch die Durchführung der Gemeinden Bornhöved und Trappenkamp zu begleiten.

Daher ist es erforderlich, dass hierfür zusätzliches Personal (einen Ingenieur und eine

Verwaltungskraft) beim Amt eingestellt würde.

 

Herr Dr. Albertsen sieht die Gefahr, dass, wenn im Sommer bzw. Herbst 2019 die

Vorplanungen „stehen“, dann keine Kapazitäten vorhanden sind, um weitere, erforderliche

Arbeitsschritte für die Städtebauplanung zu veranlassen bzw. entsprechend anzuschieben.

Anschließend entsteht eine offene und eingehende Diskussion über die Einstellung von

zusätzlichem Personal für die Städtebauplanung. Letztlich sind die Mitglieder sich

überwiegend einig, der Empfehlung des Amtes zu folgen und zusätzliches Personal (einen

Ingenieur und eine Verwaltungskraft) für die Städtebauplanung einzustellen.

Die Empfehlung des letzten Finanzausschusses des Amtes müsste daher geändert werden.“

 

Es wird angeregt, dass die jeweiligen Mitarbeiter möglichst auch in Bornhöved (zum Beispiel im Alten Amt) ihren Arbeitsplatz haben sollten.

 

Herr Bluhm verlässt den Raum von 21.40 Uhr bis 21.44 Uhr.

 

Nach weiterer eingehender Diskussion über die Höhe der eingeplanten und bereitgestellten Haushaltsmittel ergeht nachgehender Beschlussvorschlag.
 

 


Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung stimmt der geplanten Kostenerstattung an das Amt für die tatsächlich im Rahmen der Städtebauförderung in Bornhöved entstehenden Personalkosten zu.

 

Entsprechende Mittel sind in Höhe von 45.300,00 € (Vorlage) im Haushalt 2019 und in den Folgejahren auf Grundlage des Verteilungsschlüssels der zentralörtlichen Mittel einzuplanen.

 


Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 5 Stimmenthaltung: 1  

 

Kontakt & Öffnungszeiten
 

Amt Bornhöved
Am Markt 3
24610 Trappenkamp

 

  04323 90770
  04323 907727
 

 

Mo. 13.30 - 17.30 Uhr
Mi., Do. und Fr. 08.30 - 12.00 Uhr

 

Weitere Termine sind nach telefonischer Vereinbarung möglich.

 


Sonderöffnungszeiten für Eheschließungen
 
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Mo. bis Fr.  09.00 – 12.00 Uhr

Mo. bis Do. 14.00 – 16.30 Uhr
 
Termine für Eheschließungen können im Standesamt vereinbart werden.

 
 
Veranstaltungen
 
 
 
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