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Auszug - Verschiedenes  

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
TOP: Ö 21
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:34 - 23:18 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthof Voß, Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
 
Wortprotokoll

GV Jungclaus trägt mehrere Anfragen aus der KiTa-Beiratssitzung vor:

 

1.  Kann die KiTa Zaunelemente aufstellen? Diese wären bereits vorhanden, die Zulässigkeit der Aufstellung ist jedoch unklar. Nach kurzer Beratung wird entschieden, dass eine Ortsbegehung durchgeführt werden solle.

 

2.  Die Fenster sind nicht dicht, eine mögliche Reparatur solle untersucht werden.

 

3.  Ist ein Telekommunikations- oder Glasfaseranschluss vorhanden? Lt. GV Brust ist ein Telekommunikationsanschluss vorhanden, jedoch kein Glasfaseranschluss. Die Verwaltung solle die Möglichkeit der Schaffung eines Glasfaseranschlusses sowie die damit einhergehenden Kosten prüfen.

 

4.  Es sei zweimal die Hausnummer 10 in der Tarbeker Straße vorhanden. Lt. GV Brust sollte die Hausnummer von KiTa / Sportlerheim die Nr. 10a sein, diese Information habe er vom Bauordnungsamt erhalten. Er werde der KiTa die korrekte Hausnummer mitteilen.

 

5.  Die Beschilderung zur Geschwindigkeitsbeschränkung solle verbessert werden. Lt. dem Bürgermeister handelt es sich bei der entsprechenden Straße um einen GIK-Weg. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h könne u. U. bei der Verkehrsaufsicht beantragt werden. Die Verwaltung solle beim Kreis Segeberg erfragen, ob dies verkehrsrechtlich zulässig wäre.

 

6.  Ist der Einbau einer Bewegungsmelderanlage möglich? Dieser Punkt solle ebenfalls im Zuge der Ortsbegehung geklärt werden.

 

7.  Ist eine Teilnahme am neuen KiTa-Förderprogramm möglich? Hierzu erklärt der Bürgermeister, dass für das Amt nur 63 TEUR Fördersumme vorgesehen sei und dass sich aufgrund der bisherigen Anmeldungen voraussichtlich eine Förderquote im Bereich von 50% oder darunter ergeben könnte. Es solle daher vorerst keine neue Maßnahme angemeldet werden.

 

8.  Die KiTa-Personalkosten werden aus verschiedenen Gründen voraussichtlich ansteigen. Die dargestellten Gründe werden durch die Gemeindevertretung zur Kenntnis genommen.

 

GV Brust erkundigt sich nach dem zweiten Abstellraum in den Räumlichkeiten KiTa/Sportlerheim, welcher bislang von der Landjugend genutzt werde. Er fragt an, ob dieser zukünftig auch für die KiTa genutzt werden solle, da dieser aufgrund des geplanten Sanitärraum-Umbaus Platz fehle. Es sei jedoch unklar, inwieweit die Landjugend diesen Raum noch benötige. Hierzu solle der letzte Vorstand der Landjugend kontaktiert werden.

 

BAV Griese erinnert daran, dass die Gemeindevertretung rechtzeitig eine mögliche Vertragsverlängerung des Gemeindearbeiters beschließen solle. Hierzu solle beim Jobcenter die mögliche weitere Förderung der Beschäftigung erfragt werden. Finanzmittel für eine ganzjährige Beschäftigung seien im Haushaltsentwurf enthalten.

 

BAV Stahl erklärt, dass die Geschwindigkeitsmessanlage derzeit defekt sei. Die Verwaltung solle sich das Gerät bei einem Außentermin ansehen und instand setzen lassen.

 

 

 

Im Anschluss wird die Öffentlichkeit von der weiteren Beratung durch den Bürgermeister ausgeschlossen.

 

 

 

Da die folgenden Punkte thematisch in den Zuständigkeitsbereich des Finanzausschusses fallen, wird aus dem Gremium die Anwesenheit des bAV Griese zu den TOPen gewünscht.

 

Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

Somit nimmt bAV Griese an dem nichtöffentlichen Sitzungsteil beratend teil.
 

 

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