Auszug - Umgang mit der Rückforderung von Kosten der Frostschadensanierung 2010 durch den Wege-Zweckverband
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Zu diesem Tagesordnungspunkt übergibt der Bürgermeister das Wort an GV Bucksch.
Herr Bucksch berichtet von seiner Teilnahme an der Veranstaltung und dem dort beschlossenen Verfahren zum Abbau des Defizits in der WZV-Straßenunterhaltung. Ergänzend erhalt stv. Amtsvorsteher Hamann das Wort, welcher ebenfalls an der Veranstaltung teilnahm und weitere Informationen zum sachlichen Hergang und den nunmehr geplanten Verfahren vorträgt. Insgesamt ergäbe sich lt. dem Bürgermeister in der Folge nicht mehr die Problematik einer freiwilligen Leistung, welche durch das Gemeindeprüfungsamt bemängelt werden könnte.
Ohne weitere Aussprache ergeht sodann der folgende Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung akzeptiert das in der AG-Wege erarbeitete Verfahren und ist bereit, die höhere Umlage zu zahlen.
Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0