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Auszug - Umgang mit der Rückforderung von Kosten der Frostschadensanierung 2010 durch den Wege-Zweckverband  

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
TOP: Ö 13
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:34 - 23:18 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthof Voß, Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
VO/2018/515/05GV Umgang mit der Rückforderung von Kosten der Frostschadensanierung 2010 durch den Wege-Zweckverband
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Kim-Eric BorchardtAktenzeichen:20-1 / Bo
Federführend:20-1.1 Finanzen Bearbeiter/-in: Borchardt, Kim-Eric
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu diesem Tagesordnungspunkt übergibt der Bürgermeister das Wort an GV Bucksch.

 

Herr Bucksch berichtet von seiner Teilnahme an der Veranstaltung und dem dort beschlossenen Verfahren zum Abbau des Defizits in der WZV-Straßenunterhaltung. Ergänzend erhalt stv. Amtsvorsteher Hamann das Wort, welcher ebenfalls an der Veranstaltung teilnahm und weitere Informationen zum sachlichen Hergang und den nunmehr geplanten Verfahren vorträgt. Insgesamt ergäbe sich lt. dem Bürgermeister in der Folge nicht mehr die Problematik einer freiwilligen Leistung, welche durch das Gemeindeprüfungsamt bemängelt werden könnte.

 

Ohne weitere Aussprache ergeht sodann der folgende Beschluss:  
 

 


Beschluss:

Die Gemeindevertretung akzeptiert das in der AG-Wege erarbeitete Verfahren und ist bereit, die höhere Umlage zu zahlen.

 


Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0 

 

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