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Auszug - Einführung digitaler Gremienarbeit  

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
TOP: Ö 14
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:34 - 23:18 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthof Voß, Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
VO/2018/331/05GV Einführung digitaler Gremienarbeit
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Marco WittfotAktenzeichen:10-3
Federführend:10-3 Hauptverwaltung / Bearbeiter/-in: Wittfot, Marco
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Bürgermeister gibt eine kurze thematische Einführung in den TOP und erläutert, dass für die Tablet-Beschaffung bereits Haushaltsmittel im Haushalt 2019 berücksichtigt seien.

 

Es erfolgt sodann eine Aussprache zu den datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten und einer möglicherweise schnellen technischen Überalterung der Geräte.

 

Aus der Beratung ergibt sich, dass die folgenden Fragestellungen nach Möglichkeit seitens der Verwaltung zu Protokoll zu beantworten sind:

 

1.  In welchem Rahmen ist die private Nutzung des dienstlichen Tablets möglich?

 

2.  Ist eine Erstattung für die Nutzung bei einem eigenen Gerät vorgesehen?

 

3.  Ist eine gemeinsame Informationsveranstaltung mit den anderen Gemeinden möglich?

 

Hinweis der Verwaltung Sachgebiet 10-3 IT/EDV:

 

Zu 1.: Dieser Sachverhalt befindet sich zurzeit in der Prüfung, die Frage kann aktuell nicht abschließend beantwortet werden.

 

Zu 2.:  Eine Erstattung ist nicht vorgesehen und seitens der Entschädigungsverordnung zudem nicht gedeckt.

 

Zu 3.:  Informations- und Schulungsveranstaltungen sind vorgesehen.

 

Im Anschluss stellt Herr Jankowski den nachstehend aufgeführten Beschlussantrag, welcher zur Abstimmung gegeben wird:  
 

 


Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung der digitalen Gremienarbeit mit Tablet PCs. Hierzu sind die entsprechenden Änderungen in der Hauptsatzung bzw. in der Geschäftsordnung durch die Verwaltung vorzubereiten. Eine Entschädigung für die Nutzung privater Geräte wird seitens der Gemeinde im Sinne der Sparsamkeit der Haushaltsführung nicht gewährt. Die Verwendung eines gemeindlichen Gerätes oder eines eigenen Gerätes wird den Nutzern freigestellt. Das Zubehör zu den Tablets kann unabhängig davon hinzugebucht werden, so dass auch die Nutzer eines privaten Gerätes gemeindlich gestelltes Zubehör erhalten können. Es soll zudem eine Schulung durchgeführt werden.

 


Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1  

 

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Mo. bis Fr.  09.00 – 12.00 Uhr

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