Auszug - Haushaltsentwurf 2019 der Bauverwaltung  

Zu diesem Tagesordnungspunkt liegen den Ausschussmitgliedern die Haushaltsanmeldungen der Sachgebiete 21-2 und 21-3 (Bauverwaltung) vor. Es wird allgemein bemängelt, dass die Sortierung der Haushaltsanmeldungen für die Ausschussmitglieder schwer nachvollziehbar ist. Es wird angeregt, dass die Amtsverwaltung für die kommenden Jahre Verbesserungsmöglichkeiten in der Darstellung der Haushaltsanmeldungen prüfen möge.

Die weitere Beratung ergibt, dass der Haushaltsentwurf noch im Rahmen der Haushaltsklausur der SPD-Fraktion beraten werden soll.

Der Bauausschuss schlägt jedoch folgende Änderungen zum Haushaltsentwurf vor:

1. neu: KiTa Pusteblume, Erneuerung der Küche 100.000,00 EUR mit Sperrvermerk „vorbehaltlich Förderung“. Es ist eine Förderung in Höhe von 90.000,00 EUR im Haushalt zu veranschlagen.

2. Produktsachkonto 573070.070000 Bauhof, Ansatz 2019 neu: 60.000,00 EUR,

3. 541000.522100 Straßenunterhaltung, Ansatz 2019 neu: 200.000,00 EUR,

4. 541000.522101 Unterhaltung Gehwege, Ansatz 2019 neu: 50.000,00 EUR,

Abstimmungsergebnis dafür:  7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

Der Bürgermeister gibt abschließend den Hinweis, dass Einsparungen im Haushalt von 400.000,00 bis 500.000,00 EUR im Bereich der Bauverwaltung erzielt werden sollten.