Auszug - Stellungnahme zur Regionalplanung Wind
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Zu den neuen Plänen der Landesplanung kann die Gemeinde lediglich eine Stellungnahme abgeben, die bis zum 03.01.2019 erteilt sein muss. Auf die weiteren Planungen hat die Gemeinde keinen Zugriff bzw. kein Mitspracherecht.
Es wird jedoch davon ausgegangen, dass mit etwaigen Tätigkeiten nicht vor 2022 zu rechnen ist, es sei denn, es werden Sondergenehmigungen für den Bau von Windkraftanlagen erteilt.
Die Gemeindevertreter sind sich darüber einig, dass die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Schmalensee auf jeden Fall zu diesem Thema angehört werden sollen. Weiter sind sich die Gemeindevertreter darüber einig, dass eine Stellungnahme erfolgen soll. Jeder Bürger bzw. jeder Bürgerin kann eine eigene Stellungnahme abgeben.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beauftragt den Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- und Wegeangelegenheit der Gemeinde Schmalensee mit der Erstellung eines Entwurfes für eine Stellungnahme.
Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0