Auszug - Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses  

Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes wird eine Tischvorlage (Förderung von Maßnahmen zur Sanierung sanitärer Räume in Schulen) verteilt. Vom Protokollführer wird der wesentliche Inhalt der verteilten Vorlage vorgetragen.

Weiter gibt er an, dass zwischenzeitlich eine Kostenschätzung der Bauabteilung zur Sanierung der Sanitärräume in der Sporthalle vorliegt. Entgegen der Angabe in der Beschlussvorlage sind auch Fliesenarbeiten (Austausch von Bodenfliesen) in der Schätzung enthalten.

Die Maßnahmen müssen bis zum 15.08.2019 vollständig abgenommen, ausgezahlt und abgerechnet sein.

Es erfolgen keine Einwendungen gegen die beabsichtigte Anmeldung der o. a. Maßnahmen zum neuen Förderprogramm.

Danach wird vom Protokollführer mitgeteilt, dass folgende Maßnahmen zur Förderung nach dem vorherigen Förderprogramm „Finanzhilfen zur Verbeserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen“ angemeldet wurden. Bis zum 30.09.2018 soll nun eine Prioritätenliste veröffentlicht werden, aus der sich die zu fördernden Maßnahmen und die Förderquoten ergeben.

Da die angemelden Maßnahmen im Förderprogramm nicht in einem Jahr sondern bis 31.12.2022 vollständig abgenommen sein müssen, wird vorgeschlagen, die Umsetzung in den folgenden Jahren einzuplanen:

Die Anwesenden äußern keine Bedenken gegen die vorgeschlagene zeitliche Abfolge und halten fest, dass ein Beschluss der Schulverbandsversammlung in der nächsten Sitzung erforderlich ist, wenn die Sanierung der Lehrer-WC-Anlage noch in diesem Jahr erfolgen soll.

Nach Abschluss dieses Tagesordnungspunktes wird die Öffentlichkeit von der Sitzung ausgeschlossen.