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Auszug - Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2017  

Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Tensfeld
TOP: Ö 3
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Tensfeld Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 15.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:06 - 22:31 Anlass: Sitzung
Raum: Uns Huus, Tensfeld
Ort: Am hohen Stein, 23824 Tensfeld
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Zunächst erfolgt der Hinweis von Ausschussmitglied Dr. Klüver, dass die in früheren Sitzungen bereits behandelte Thematik der Straßenausbaubeiträge noch nicht abgeschlossen sei und hier weiterer Beratungsbedarf bestünde. Konkret ginge es dabei um eine mögliche Änderung der Ausbaubeitragssatzung, welche die Einführung wiederkehrender Beiträge ermöglichen würde. Hierzu skizziert Frau Dr. Klüver den möglichen Ausbaubedarf in den künftigen Jahren sowie deren mögliche Finanzierungsvarianten über einmalige Beiträge, wiederkehrende Beiträge oder aus gemeindeeigener Liquidität. Insbesondere letzterer Punkt sei hier kritisch zu sehen. Eine Erläuterung der Thematik solle in der nächsten Finanzausschusssitzung Ende Oktober / Mitte November erfolgen. Hierzu möge die Verwaltung eine Beschlussvorlage mit grundsätzlichen Informationen zu den Finanzierungsvarianten erstellen, anhand derer die Beratung im Ausschuss erfolgen könne. Nach Möglichkeit solle die Verwaltung in dieser Vorlage auch Rechenbeispiele der Finanzierungsvarianten mit Beispielzahlen geben. Vom Protokollführer erfolgt der Hinweis, dass ein Bereitstellen belastbarer Zahlen aufgrund der Vielzahl zu berücksichtigender Einzelsachverhaltsmerkmale nicht leistbar ist.

 

Ausschussvorsitzender Scheel ergänzt, dass eine Einwohnerversammlung zu der Thematik stattfinden solle. Nach der Aussprache im Plenum wird sich auf folgende Abfolge geeinigt:

1. Vorberatung im Finanzausschuss auf Basis der Informationsvorlage

2. Durchführung der Einwohnerversammlung

3. Abschließende Beratung in der Gemeindevertretung mit den Erkenntnissen aus 1. + 2.

 

 

Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2017 werden nicht erhoben.   
 

 


Abstimmungsergebnisdafür: 4dagegen: 0Stimmenthaltung: 0

 

 

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