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Auszug - Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Schmalensee  

Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Schmalensee
TOP: Ö 13
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 21.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 23:11 Anlass: Sitzung
Raum: Trauzimmer Trappenkamp
Ort: Am Markt 3, 24610 Trappenkamp
VO/2018/177/05GV Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Schmalensee
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Kim-Eric BorchardtAktenzeichen:20-1 / (05) ZwWSt
Federführend:20-1.1 Finanzen Bearbeiter/-in: Borchardt, Kim-Eric
 
Wortprotokoll

Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes erklären sich die Ausschussmitglieder Bucksch und Voßr befangen und verlassen den Sitzungsraum.

 

Der Vorsitzende erläutert sodann die Vorlage und die vorgelegten Zahlen, anschließend gibt er die Thematik zur Aussprache frei.

 

Vorsitzender Griese und Ausschussmitglied Jankowski äern sich dahingehend, dass sie die Einführung einer solchen Steuer befürworten würden, insbesondere im Hinblick auf die defizitäre Haushaltslage der Gemeinde und den eingeschränkten Pflichtigenkreis dieser Steuer. Die Abrechnungsbedingungen sowie der Maßstab der Besteuerung werden anschließend tiefgreifend erläutert und anhand von Beispielfällen verschiedene Fallkonstellationen dargestellt. Insgesamt rden beide Mitglieder die Einführung der Steuer für sehr sinnvoll halten.

 

Aufgrund der nur noch aus zwei Mitgliedern bestehenden Ausschussbesetzung entscheiden sich die verbleibenden Mitglieder gegen eine Beschlussfassung. Es solle vielmehr die Kenntnisnahme durch den Finanzausschuss dokumentiert werden und die Vorlage zur Beratung an die Gemeindevertretung weitergegeben werden. Hier solle dann in größerer Teilnehmerzahl über die Steuereinführung beraten werden.

 

Es erfolgt keine Beschlussfassung.

 

Ausschussmitglied Bucksch und Ausschussmitglied Voß betreten anschließend wieder den Sitzungsraum.  
 

 

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