Amt Bornhöved
 

Auszug - Erlass einer I. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Wasserversorgung in der Gemeinde Damsdorf vom 05.12.2013  

19. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Damsdorf
TOP: Ö 10
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Damsdorf Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 06.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:57 Anlass: Sitzung
Raum: Dörphus Damsdorf
Ort: 23824 Damsdorf
VO/2017/407/03GV Erlass einer I. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Wasserversorgung in der Gemeinde Damsdorf vom 05.12.2013
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Anja BehrensAktenzeichen:20-5 03 815.122
Federführend:20-5 Finanzen Bearbeiter/-in: Behrens, Anja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Bürgermeister trägt vor, dass sich die Bezeichnung der häuslichen Wasserzähler bei der Wasserversorgung geändert hat (EU-Richtlinie). Aus diesem Grund ist die Satzung auf die neuen Begrifflichkeiten anzupassen. Inhaltliche Änderungen erfolgen durch die Satzungsänderung nicht. Danach wird über folgenden Antrag abgestimmt:
 

 


Beschlussvorschlag:

Die Grundgebühr ist nach den EU-Richtlinien neu zu bezeichnen.

Der Erlass einer I. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Wasserversorgung der Gemeinde Damsdorf vom 05.12.2013 wird gemäß anliegendem Entwurf beschlossen.

 

 


Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0