Auszug - Stellungnahme zum Bericht über die Ordnungsprüfung für die Haushaltsjahre 2008-2015 hier: Gemeinde Schmalensee
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Das Gemeindeprüfungsamt des Kreises Segeberg hat in der Zeit von Mitte Januar bis Mitte März 2016 die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Haushaltsjahre 2008 – 2015 sowie die sonstige Verwaltungstätigkeit daraufhin überprüft, ob sie den Rechtsvorschriften und den Weisungen der Aufsichtsbehörden entsprechen und die Verwaltung sachgerecht und wirtschaftlich ausführt.
Die festgestellten Mängel sind zwischenzeitlich korrigiert worden bzw. werden berücksichtigt und korrigiert.
Bzgl. der Stellungnahme zur Wasserversorgung, im Entwurf Punkt 2.5.2, wird durch die Gemeindevertretung darauf hingewiesen, dass hier die Jahreszahl auf 2018 geändert werden müsste, so dass der Satz dann wie folgt lautet:
„Die Verwaltung wird in 2018 der Gemeindevertretung eine neue Beitragssatzung zur Beschlussfassung unter Berücksichtigung der Prüfungsanmerkungen vorlegen.“
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht über die Ordnungsprüfung für die Haushaltsjahre 2008 – 2015 zur Kenntnis und gibt eine Stellungnahme entsprechend der beigefügten Anlage unter Berücksichtigung der beantragten Änderung ab.
Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0